Am vergangenen Samstag folgten 6000 Demokrat*innen aus Kaiserslautern und Umgebung dem Aufruf des Bündnisses „Kaiserslautern gegen Rechts“ und zahlreicher weiterer Organisationen und gingen gegen Rassismus und rechte Kräfte auf die Straße. Auch die Grüne Stadtratsfraktion,…
Momentan sind europaweit rechte Kräfte am Erstarken. Auch in Deutschland gewinnen rechtsextreme Kräfte immer mehr an Zuspruch, rechte Ideologien sind wieder salonfähig geworden. In diesen Zeiten ist es besonders wichtig, Haltung zu zeigen. Deswegen unterstützt die Grüne…
Die Herausforderungen der Zeit gehen auch an Kaiserslautern nicht vorbei. Wir Grüne vor Ort möchten auch 2024 diese Herausforderungen konkret gestalten. Städtebaulich sind mit dem Rathausvorplatz, dem Pfaffgelände und dem neuen Bebauungsplan am Betzenberg drei Großprojekte…
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen lädt herzlich zu einem Vortrag von Tübinger Grüne Claudia Patzwahl mit anschließender Diskussionsrunde rund um die Verpackungssteuer am 26. Januar um 16 Uhr ein. In Tübingen wurde zu Anfang 2022 eine Steuer auf Einwegbecher,…
Sexualisierte Gewalt bleibt weiterhin ein relevantes Thema. Mittlerweile hat sich Kaiserslautern zur Unterstützung des Vereins „Gemeinsam gegen sexualisierte Gewalt e.V.“ bekannt, aber auch in den städtischen Strukturen gibt es einiges an Verbesserungspotential. Deswegen hatte…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Kimmel, ein kommunaler Wärmeplan bildet die Grundlage, um eine klimaneutrale Wärmeversorgung zu erreichen. Mit Hilfe dieses Fahrplans sollen die Kommunen, die richtigen Entscheidungen treffen. Genauso soll er auch alle anderen lokalen…
„Wir haben am Montag im Stadtrat dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung zugestimmt. Dank der intensiven Zusammenarbeit in den letzten Monaten, unter anderem in einem zweitägigen Workshop mit der Feuerwehr, konnten offene Fragen geklärt werden. Durch…
Die kommunale Wärmeplanung ist ein Thema, das gerade sowohl Politiker*innen als auch Bürger*innen umtreibt. Was beinhaltet die kommunale Wärmeplanung? Die Wärmeplanung ist ein langfristiges Konzept, das die nachhaltige Umstellung der Wärmeversorgung vorsieht. Die Erstellung…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]