Ausgewählte Kategorie: Allgemein
2024 war für viele ein forderndes Jahr: Die Ampelkoalition hat sich aufgelöst, in den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen gewinnt die AfD massiv an Stimmen, Donald Trump wird zum neuen Präsidenten der USA gewählt. Dennoch wollen wir zu Ende 2024 auch die guten Dinge…
Im Umweltausschuss am vergangenen Montag wurde über das Abfallwirtschaftskonzept (AWIKO) Kaiserslauterns abgestimmt. „Das Konzept berücksichtigt unserer Meinung nach leider nicht alles, was notwendig gewesen wäre. Es beinhaltet zwar einige gute Änderungen, wichtige Ergänzungen…
Am vergangenen Montag wurde der Haushalt im Stadtrat beschlossen. Der Ergebnishaushalt weist trotz der intensiven Zusammenarbeit zwischen Fraktionen und Stadt in den Haushaltsberatungen ein Defizit von 38,5 Mio. € auf. „Es ist uns als Verwaltung und Rat nicht gelungen, den…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, 4 Jahre. 4 Jahre länger lebt ein Mensch im Schnitt am Starnberger See im Vergleich zu Kaiserslautern. Man könnte sagen, wir haben damit noch Glück, denn das ist immernoch 2 Jahre länger als in Pirmasens.…
Auf der Sitzung am Montag hat sich der Stadtrat auf Basis eines Antrags von Grünen und SPD dafür ausgesprochen, eine Straße nach Ludwig Wagner zu benennen. „Ludwig Wagner prägte nicht nur die VHS bedeutsam, sondern auch den kulturellen Austausch in unserer Stadt. Durch die…
„Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen sind ein alarmierendes Zeichen“, meint Grünen Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried. „Es ist erschreckend, dass rechte Kräfte wieder so an Zuspruch gewinnen. Ausgrenzung, Hass und Hetze dürfen bei uns keinen…
„Es ist äußerst bedauerlich, dass die dringend benötigten Gelder für die Realisierung des Kulturförderungskonzepts nicht abgerufen werden können. Ohne diese Mittel steht das gesamte Vorhaben auf der Kippe“, erklärt Tobias Wiesemann, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Aufgrund…
„Wir haben in der Stadtratssitzung am Montag einen Prüfauftrag eingebracht, mit dem Ziel die Gefährdung durch falsch abgestellte E-Roller zu verringern. Nach der Zustimmung der anderen Fraktionen wird die Stadtverwaltung nun Antworten auf unsere Fragen und wir somit hoffentlich…
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]