KV Kaiserslautern-Stadt - Presseerklärungen
Von: Michael Kunte
Planungsauftrag von zwei Radverkehrsachsen
Ergänzung des Mobilitätsplan2030 südlicher der Fußgängerzone
Die Fraktion Die Grünen im Stadtrat beantragt in der nächsten Ratssitzung, konkrete Schritte zur Realisierung der Radverkehrsachsen gemäß Mobilitätsplan2030 einzuleiten beziehungsweise diese zu ergänzen. Diese Schritte beinhalten insbesondere: Eine Planung für eine Fahrradstraße „Parkstraße – Augustastraße“ mit radverkehrstauglicher Querung der Eisenbahnstraße und eine Planung für eine Radverkehrsachse „Stadtpark – Mainzer Tor (Kaiserbrunnen)“.
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Von: Michael Kunte
Alle politischen Kräfte im Stadtrat müssen jetzt an der Seite der TU stehen!
Die TUK hat sich in dem Senatsbeschluss vom 25. September deutlich gegen eine übereilte gesetzliche Regelung zur Unifusion ausgesprochen. Also gilt es, die politische Zusage aus Mainz einzufordern. Auch inhaltlich verstehen wir die Argumentation der TUK vollkommen. Es hat bei weitem noch keine ausreichende Beratungszeit gegeben – jedes Gesetz über die Zusammenführung zum jetzigen Zeitpunkt wäre nicht nur ein klarer Verstoß gegen politische Zusagen, sondern auch in der Sache grundfalsch.
Mehr»Von: Michael Kunte
Minister Wolf bekommt Post
Der Stadtrat hat am 2.9. einstimmig beschlossen, den von uns eingebrachten Brief an den Wissenschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz, Herr Prof. Dr. Konrad Wolf, zu schicken.
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Von: Michael Kunte
Unsere Position zur Uni-Fusion
Wir stellen uns eindeutig an die Seite unserer Universität. Es soll kein Gesetz über einen Zusammenschluss im Landtag eingebracht werden, bevor sich beide Universitäten einig geworden sind.
Mehr»Von: Thomas.S
Friedensappelle von Stadt und Bevölkerung
Kaiserslautern ist dabei, auf dem Weg zum Frieden. Stadtrat schließt sich ICAN-Städteappell an.
Mehr»Von: Holger Munderloh
Die Weichen sind gestellt
Die Planung für einen neuen Bahn-Haltepunkt Ost wurde am Montag erfolgreich im Haushalt 2019/20 festgeschrieben.
Mehr»Resolution zu Kerosinablass verabschiedet
Stadtrat fordert transparenten und umweltbewussten Umgang bei Kerosin-Ablass
Die von den GRÜNEN eingebrachte Resolution gegen den Notablass von Flugzeugtreibstoffen, wurde am 24.09. von allen Fraktionen gemeinsam verabschiedet. Die Bundesregierung wird aufgefordert gegen das so genannte Fuel-Dumping aktiv zu werden.
Mehr»Von: Thomas.S
Hohlweg unter Schutz gestellt
Schritt für Schritt auf dem Weg zum Planziel
Die Flächen des Hohlweges und seiner Umgebung werden in eine direkt angrenzende Schutzzone aufgenommen. Dies wird bei nächster Gelegenheit im Flächennutzungsplan festgeschrieben.
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