Die Vertreter unserer Grünen Stadtratsfraktion konnten mithilfe der Koalition im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 Anfang letzter Woche beachtlich viele Anträge zur Mittelbereitstellung für Grüne Projekte durchsetzen.

09.10.20 – von Romy Werst –

Die Vertreter unserer Grünen Stadtratsfraktion konnten mithilfe der Koalition im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 Anfang letzter Woche beachtlich viele Anträge zur Mittelbereitstellung für Grüne Projekte durchsetzen.

So wurde unter anderem dem Ausbau des Lautrer Radverkehrs auf finanzielle Weise der Weg geebnet: Für die im Mobilitätsplan 2030 vorgesehene Fahrradstraße in der Augustastraße/Parkstraße, deren Planung noch in diesem Jahr in Auftrag gegeben werden soll, konnten mithilfe der Stimmen der Koalition, 50.000€ bereitgestellt werden. Unser Fraktionsmitglied Michael Kunte erläutert: „Die Fahrradstraße soll zum Lückenschluss der Radachse Technische Universität – Warmfreibad beitragen und mehr Sicherheit für Radfahrer mit sich bringen.“ Zusätzlich zu diesem Erfolg wurde dem Antrag der Grünen zur Bereitstellung von jährlich 15.000€ zum Ausbau von Fahrradabstellanlagen an Kaiserslauterns Schulen zugestimmt – in ähnlicher Weise wurden Mittel für Fahrradboxen in den Haushalt eingestellt.

Weiterhin wurde sowohl unserem Antrag zur Mittelbereitstellung für 20 Baumpflanzungen pro Jahr als auch der Mittelerhöhung von 50.000€ für Fassadenbegrünung stattgegeben. Die Konzepte zur Energiewirtschaft der Stadt konnten von den diesjährigen Haushaltsverhandlungen profitieren: Unser Ratsmitglied Simon Sander trug Sorge dafür, dass das Energiekonzept für öffentliche Gebäude mit 100.000€ und mit 80.000€ das Quartiersenergiekonzept für 2021 im Haushalt bedacht wurden. Auf diese Weise wurde der finanzielle Grundstein für eine effiziente, klimafreundliche Stadt gelegt.

Auch im sozialen Bereich können wir als Fraktion und Koalition Erfolge verbuchen. Auf unseren Antrag hin kann das Modellprojekt Gemeindeschwester Plus verstetigt und eine weitere Gemeindeschwester engagiert werden – das Projekt dient der Beratung und Vernetzung älterer Menschen im Alltag. Weiterhin wird sowohl die Schulsozialarbeit auf Antrag unserer Fraktion hin gefördert und entsprechend dem Beschluss des Jugendhilfeausschuss erweitert, als auch eine Streetworkerstelle für unsere Stadt geschaffen. Die Zukunft des Asternwegs konnte dank der Koalition ebenfalls im Haushaltsentwurf finanziell abgesichert werden.

Man kann sagen: Unsere Fraktionäre konnten die diesjährigen Haushaltsverhandlungen zugunsten der Erfüllung Grüner Ziele für ein nachhaltigeres und sozialeres Kaiserslautern sehr gut nutzen!