BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

13.11.23 – von Kira Steinau –

Am Freitag war das Grünen Fraktionsbüro gut besetzt. Circa 30 Bürger*innen hatten den Weg ins Rathaus gefunden, um gemeinsam mit Grünen Fraktionären Michael Kunte und Tobias Wiesemann über den Radverkehr in Kaiserslautern zu diskutieren. Gemeinsam wurde über bereits beschlossene oder umgesetzte Projekte sowie über mögliche weitere Baustellen gesprochen.

Michael Kunte präsentierte zunächst die Projekte, die in dieser Ratsperiode angegangen wurden – nicht wenige auf Grüne Initiative hin. Dazu gehört bspw. die Vorrangschaltung an Ampeln für Radfahrende sowie die neuen Schutzstreifen, die deutlich breiter als ältere Versionen sind. Zudem ist die Anzahl der Radabstellanlagen gestiegen. Zwar seien diese in vielen Gegenden immer noch Mangelware, der Ausbau würde aber stetig weiter vorangetrieben.

Ein weiteres großes Projekt der Ratsperiode seien die Fahrradstraßen. Seit diesem Jahr ist die Trippstadter Straße durch einen Pop-Up-Radweg, welchen die Grüne Fraktion im Rat eingebracht hatte, für Radfahrende deutlich sicherer. Perspektivisch wird die Trippstadterstraße auch im unteren Teil vor den Instituten eine weitgehend baulich getrennte Radverkehrsanlage erhalten – der Beschluss des Bauausschusses ist bereits 2021 erfolgt . Die Park- und Augustastraße wird im Jahr 2024 auf Grundlage des Mobilitätsplans 2030 und langjährige Grüne Forderung hin zur Fahrradstraße transformiert werden. Zudem wurde der Ausbau von Verkehrsberuhigungen und Radverkehrsanlagen, bspw. in der Rütschhofstraße oder die Pendlerroute von der Innenstadt nach Landstuhl, vorangetrieben.

„Insgesamt haben wir durch Grünes Engagement schon einiges in den letzten Jahren erreicht. Dennoch ist Kaiserslautern noch lange nicht so fahrradfreundlich, wie wir es gerne hätten. Ein Projekt, welches bspw. schwieriger umzusetzen ist, ist Geschwindigkeitsanpassung an belebten Orten – zu Gunsten von Fußgänger*innen und Radfahrenden. Der Beitritt zum Bündnis Lebenswerter Städte ist da natürlich hilfreich, aber bislang nur ein politisches Statement. Berlin steht auf der Bremse, wir würden  uns hier mehr Handlungsspielraum wünschen“, so Michael Kunte. „In Kaiserslautern stellt sich leider auch immer das Personal- und Ressourcenproblem. Größere Projekte können oft nicht realisiert werden, weil es bspw. an Planungsingenieur*innen fehlt. Deswegen haben wir im Haushalt eine neue Stelle im Referat Tiefbau verankert, um Abhilfe zu schaffen.“

Tobias Wiesemann bedankt sich bei allen Interessierten: „Wir freuen uns wirklich sehr, dass so viele Bürger*innen sich mit uns zusammengesetzt haben, um weitere Ideen für die kommende Zeit zu besprechen. Am Ende können die Menschen vor Ort immer am besten sagen, was fehlt bzw. was gut funktioniert. Das hat auch die lange Diskussionsrunde am Ende des Workshops gezeigt: Es besteht definitiv der Wunsch nach mehr und sichererem Radverkehr. Wir möchten diesen weiterhin politisch abbilden und danken allen, die uns dabei durch ihren guten Input weiterhelfen.“