Wir als Grüne Stadtratsfraktion blicken auf eine bewegende Zeit voller Veränderungen zurück. Einige dieser Projekte lagen uns besonders am Herzen, weswegen wir kurz zurückblicken wollen, um sie zu betonen und Verantwortliche zu würdigen.

14.06.20 – von Kira Steinau –

Wir als Grüne Stadtratsfraktion blicken auf eine bewegende Zeit voller Veränderungen zurück. Einige dieser Projekte lagen uns besonders am Herzen, weswegen wir kurz zurückblicken wollen, um sie zu betonen und Verantwortliche zu würdigen.

Gleich nach der Wahl kam der Antrag des Landesbetrieb Bau (LBB) 10 ha Wald neben der Uni in Bauland umzuwandeln in den Stadtrat. Die Bürgerinitiative „Uni/Stadt/Wald-Schutz“ stellte sich vehement dagegen, Wald am Lämmchesberg für einen Neubau der Uni zu opfern. Unter anderem durch unser Beitun hat der Stadtrat Anfang September einstimmig eine Bürgerversammlung und eine Anhörung beschlossen. Unser Fraktionsvorsitzender Tobias Wiesemann plädierte bereits einige Monate vorher für eine Prüfung alternativer Standorte und betonte die Wichtigkeit des Waldes für das Klima der Stadt und die Erholung der Bürger*innen. Insgesamt konnte so ein transparentes Verfahren angestoßen werden.

In Kaiserslautern fehlen KiTa-Plätze. Auf unseren Antrag hin wurde die notwendige Debatte endlich in den Rat getragen. Vor allem unsere Fraktionäre Lea Siegfried und Simon Sander zeigten in dieser Sache großes Engagement. Auf ihre Initiative fand eine Anhörung der freien Träger im Stadtrat statt. Außerdem formierte sich im Anschluss ein „Runder Tisch“, welcher den Mehrbedarf an KiTa-Plätzen im Austausch mit Verwaltung, freien Trägern und dem Jugendhilfeausschuss evaluierte und notwendige Maßnahmen aufeinander abstimmte. Wir sind froh, dass diese Thematik im Rat nun doch bearbeitet wird und danken den freien Trägern für die gute Kommunikation und Zusammenarbeit.

Unser Ziel ist eine klimaneutrale und lebenswerte Stadt. Deswegen kämpfen wir seit Jahren für einen Ausbau des Radverkehrs. Im Sinne des Mobilitätskonzepts 2030 sind Fahrradrouten dringend zu erweitern, um unsere ökologischen Ziele zu erreichen. Dementsprechend stellten wir im Rat die Forderung nach mehr Fahrradstellplätzen mit Aussagen über konkreten Bedarf und Platzierungen. Auf unseren Antrag hin wurde zudem die Planung einer Fahrradstraße durch die Park- und Augustastraße in Auftrag gegeben. Diese soll Teil der Fahrradachse „Universität – Innenstadt – Warmfreibad“ werden. Auch die Verwaltung wurde durch die von uns geforderte und vom Stadtrat beschlossene Stelle des Mobilitätsmanagers in ihren Kompetenzen bezüglich ökologischer Verkehrswende erweitert. „Jetzt geht es darum, in Partnerschaft mit der Stadtverwaltung die Umsetzung der Beschlüsse voranzutreiben.", so unser Fraktionär Michael Kunte.

Eine ökologische Verkehrswende bedarf auch eines Ausbaus des ÖPNV. Deswegen stellten wir im Rat einen Antrag, eine Machbarkeitsstudie bezüglich der Errichtung eines Bahnhaltepunkts in der Friedenstraße in Auftrag zu geben. Diesem wurde zugestimmt, sodass jetzt geprüft wird, wo genau der Haltepunkt errichtet werden soll, um Bahn und Bus besser zu vernetzen und Bürger*innen eine schnellere Anbindung zu ermöglichen.

Auch in Zeiten des Corona-Virus war es uns wichtig, dass alle Menschen gleichermaßen Chancen auf gute Versorgung haben. Umso dringender war es, dass unsere Resolution an die Landesregierung zur bedarfsgerechten Ausfinanzierung des Westpfalz-Klinikums verabschiedet wurde. Kliniken sind durch ausfallende Operationen und Mehrkosten im Zuge der Pandemie finanziell vermehrt am Rande des Ruins. Auch das Westpfalz-Klinikum hat bereits Liquiditätsprobleme. Das Krankenhaus darf nicht auf Kosten sitzen bleiben, die durch die Corona-Krise unverschuldet entstanden sind. Es gehört zur essenziellen Daseinsvorsorge und muss mit allen Mitteln unterstützt werden. Wir werden außerdem weiterhin dafür einstehen, dass das Krankenhauspersonal nicht das Opfer der finanziellen Last wird.

Wir Grüne stehen seit 40 Jahren für eine umwelt- und klimafreundliche Politik - auch auf kommunaler Ebene. Deshalb freuen wir uns, dass beispielsweise durch die Schaffung der von uns geforderten Stelle des Klimaanpassungsmanagement in der Verwaltung ein weiterer Baustein für die Erreichung ökologischer Ziele gelegt wurde. Außerdem wurden Klimaanpassung und -folgen kontinuierlich von uns bearbeitet, z.B. im Rahmen der Vorstellung von Maßnahmen zum Hitzeschutz an städtischen Gebäuden.

Wir werden uns weiterhin für ökologische und soziale Ziele engagieren. Für ein lebens- und liebenswertes Kaiserslautern. Für eine nachhaltige und klimaneutrale Stadt.