16.06.23 – von Kira Steinau –

Am Montag hat der Stadtrat einen neuen Bürgermeister gewählt. Grünen-Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried unterlag CDU-Kandidat Manfred Schulz knapp in der Stichwahl. Wir gratulieren Herrn Schulz herzlich und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit! Gleichzeitig möchten wir Lea für ihren großartigen Einsatz danken.

Tobias Wiesemann, Co-Fraktionsvorsitzender der Grünen meint: „Der Wahlausgang hat gezeigt, dass Lea viel Vertrauen im Rat genießt. Mit ihrer rhetorischen Stärke und ihrer klaren Analysefähigkeit hat sie unsere politische Agenda in Kaiserslautern seit Jahren engagiert vorangebracht. Eine ihrer großen Stärken liegt zudem in ihrer Fähigkeit Brücken zu bauen. Dies hat sie vor allem in den letzten Jahren als Sprecherin unserer Fraktion unter Beweis gestellt – sowohl innerhalb als auch zwischen den Fraktionen.“

Lea sprach in ihrer Rede vor dem Rat einiges an, was Stadt und Bürger*innen bewegt. Denn auch wenn Kaiserslautern schon viel zu bieten hat und sich in den letzten Jahren einiges geändert hat, gibt es noch deutliche Baustellen. Ihr Herzensthema Kultur hob sie besonders hervor: „Kultur ist niemals nur Nice-to-have. Kultur ist Sozialarbeit, Kultur ist Tourismusförderung, Kultur ist Demokratieförderung.“, so die 29-jährige und fordert damit mehr Rückhalt für die freie Szene. Zudem sprach sie die Zuwanderung nach Kaiserslautern an, sei es aufgrund von Asylgesuch oder Arbeitsantritt an den wissenschaftlichen Instituten. Zugewanderte Personen dürfe nicht als Problem angesehen werden, sondern auch als Lösungsweg für den Fachkräftemangel: „[…] alle diese Menschen können eine Bereicherung für unsere Stadtgesellschaft sein, wenn wir es schaffen, Migration und Integration an den Bedürfnissen und der Lebensrealität dieser Menschen und der Gesellschaft, in die sie dazustoßen, zu organisieren.“ 

Hinsichtlich Sicherheit und Sauberkeit nannte Lea einige Stellschrauben: „eine gut besetzte und präsente Ordnungsbehörde, eine enge Zusammenarbeit mit der Polizei, aber auch Fragen der Sozialarbeit, der Präventionsarbeit und dem Städtebau, sowie der Sauberkeit in der Stadt.“ Zudem sei „Sicherheitspolitik mehr, als die subjektive Sicherheit in der Innenstadt zu verbessern. Sichere Schulwege, sichere Radwege, ein sicheres Fortkommen von Menschen mit Behinderung, klare Sicherheitsmechanismen bei Demonstrationen, ein gut aufgestelltes Frauenhaus und sichere Anlaufstellen für Opfer von Gewalt“ seien ebenso elementare Bausteine.

Lea meint zur Wahl abschließend: „Ich habe mich wirklich sehr über die große Unterstützung durch den Rat gefreut. Es ist natürlich schade, dass es nicht ganz gereicht hat. Ich werde mich allerdings weiterhin aktiv für ein lebenswerteres Kaiserslautern einbringen und stets versuchen, die von mir angesprochenen Punkte zu realisieren. Am Ende bleibt meine politische Arbeit schließlich Herzenssache. Zum Schluss möchte ich Herrn Schulz noch alles Gute wünschen; er wird im Stadtvorstand sicherlich gute Arbeit leisten. Unsere Tür wird ihm auf jeden Fall offen stehen.“