Grüne Bürger*innensprechstunde zum Nahverkehrsplan
06.09.23 –
Am Freitagabend war das Büro der Grünen Stadtratsfraktion gut gefüllt: Die Fraktionäre Holger Munderloh und Michael Kunte präsentierten interessierten Bürger*innen den momentanen Stand des Nahverkehrsplans. Gemeinsam wurde im Anschluss über Ideen und Anregungen diskutiert.
Um die Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt zu unterstützen und eine informierte Mitwirkung zu ermöglichen, lud die Stadtratsfraktion zu einer Diskussionsrunde in das Fraktionsbüro ein. Holger Munderloh, der im Aufsichtsrat der SWK und im Arbeitskreis Nahverkehrsplan tätig ist, stellte das Konzept vor. Die Anwesenden sowie die Bürger*innen können sich nun bis zum 08.09. offiziell an der Erstellung des Nahverkehrsplans beteiligen. Dazu müssen die jeweiligen Anmerkungen beim Referat Stadtentwicklung – per Mail oder Brief – eingereicht werden.
Der ÖPNV ist nach Landesbeschluss Pflichtaufgabe der Kommunen. Deswegen und da die letzte Version aus dem Jahr 2009 stammt, wurde eine Reformierung des Nahverkehrsplans angestrebt. Das Konzept stellt in Kaiserslautern eine Ergänzung des Mobilitätsplan Klima+ 2030 und zielt damit auf eine Verkehrswende im ÖPNV ab. Sobald die Bürger*innenbeteiligung abgeschlossen ist, musss der Nahverkehrsplan im Rat beschlossen werden.
„Wir begrüßen die Aktualisierung des Nahverkehrsplans sehr und bedanken uns bei allen Beteiligten. Durch ihn wird der ÖPNV in Kaiserslautern definitiv verbessert. Dennoch hoffen wir auch, dass die finalen Fragen bald geklärt werden: Problematisch bleiben nämlich weiterhin die ungenauen Rahmenbedingungen von Seiten des Landes“, so Holger Munderloh, „Außerdem sind im kommenden Haushalt zwar 200.000€ für die Umsetzung des Konzepts eingeplant. Diese werden aber langfristig nicht ausreichen. Wir hoffen, dass die Stadt und der Rat den Nahverkehrsplan in den kommenden Jahren weiterhin unterstützen werden, damit der geplante Fortschritt wirklich realisiert werden kann.“
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