Einwohnerversammlung - wichtiger Meilenstein
22.09.20 –
Die Einwohnerversammlung, die gestern Abend stattgefunden hat, wertet die Grüne Stadtratsfraktion als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Lösung des Gebäudeproblems der Chemie an der Technischen Universität Kaiserslautern.
Eine Verkleinerung der ursprünglich mit 9,5 Hektar geplanter Fläche auf nunmehr 2,5 Hektar ist für die Fraktion eine positive Entwicklung. Es liegen aber weitere Standortvorschläge der Bürgerinitiative Uni/Stadt/Wald und anderer Personen vor, die aus Sicht der Fraktion noch nicht ausreichend geprüft wurden.
In seinem Eingangsstatement sagte der Co-Fraktionsvorsitzende Tobias Wiesemann: „Bevor Demokratie vom Kompromiss leben kann, muss Demokratie von der Beteiligung leben.“
„Es ist wichtig, dass auch vor Eintritt in ein formelles Verfahren die Bürgerinnen und Bürger gehört werden und ihre Bedenken, Kritik und auch Ideen einbringen können. Im formellen Verfahren, wenn der Standort feststeht, kann nur noch über Optimierung gesprochen werden, der Standort steht dann aber.“, so Lea Siegfried, Co-Vorsitzende der Fraktion. „Wir müssen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihre gewählten Vertreterinnen und Vertreter ernst nehmen. Ohne eine unabhängige Begutachtung der Standorte entstehen Eindrücke, die für alle Beteiligten schädlich sind, das wollen wir vermeiden.“
Alle Anwesenden der Versammlung einte der Wunsch, eine rasche Lösung für den Fachbereich Chemie an der TU zu finden. Das gilt auch für die Grüne Fraktion. „Die Zeit der schnellen und einfachen Lösungen im Wald oder auf der grünen Wiese sind vorbei. Wir Grüne stehen für einen Paradigmenwechsel bei der Entwicklung unserer Stadt. Deshalb sind ernsthafte Abwägung und kreative Lösungen das Gebot der Stunde.“, so Wiesemann.
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