Ausgewählte Kategorie: Allgemein
In der Stadtratssitzung wurde das Bauleitverfahren für einen Bebaungsplan mit dem "Aufstellungsbeschluss" begonnen. Hier nun die Stellungnahme der Grünen im Otterberger Stadtrat: Der vom Investor vorgelegte Bebauungsplan-ENTWURF ist in mehreren Bereichen unvollständig! Der für…
„Mit der neuen Gemeindeordnung, die am 1. Juli 2016 in Kraft getreten ist, haben die Bürgerinnen und Bürger auch bei der Aufstellung der Gemeindehaushalte ein Mitspracherecht erhalten“. Darauf weisen die Grünen in einer Pressemitteilung hin. „Im Rahmen des von der…
Der Kreisverband Kaiserslautern von Bündnis 90/Die Grünen, der ab Mai aus den beiden Kreisverbänden Kaiserslautern-Land und Kaiserslautern-Stadt hervorgeht, hat am vergangenen Dienstag, den 25.04., einen Vorstand gewählt. Als Vorsitzende gewählt wurden Lea Siegfried und Niko…
Die beiden Kreisverbände Kaiserslautern-Stadt und Kaiserslautern-Land von Bündnis 90/Die Grünen haben eine gemeinsame Satzung erstellt mit dem Ziel, zum 1. Mai 2017 einen gemeinsamen neuen Kreisverband Kaiserslautern zu bilden. Mit der Fusion soll durch Synergieeffekte der…
Tierschutz spielt für die neue Bundesregierung offenkundig keine Rolle mehr. Mit der Entscheidung des neuen Bundeslandwirtschaftsministers [...]
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]