BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

06.10.26 –

Der Rheinland-Pfalz-Plan – vom Land aufgestellt und gespeist aus dem 500 Mrd. Euro schweren Sondervermögen des Bundes – ermöglicht den Kommunen außergewöhnliche Investitionen in Bildung, Klima und Infrastruktur. Kaiserslautern alleine kommen dabei 87 Mio. € zugute. Um möglichst sinnvoll in die Planung einzusteigen und keine ungesteuerte Mittelverschwendung zu riskieren wurde auf Antrag der Grünen Stadtratsfraktion eine Maßnahmenliste mit Priorisierungen aufgestellt. Die Liste beinhaltet Vorschläge der Referate, der Fraktionen und Dritten und wurde am vergangenen Montag, nach vorherigem positivem Beschluss der Fraktionen im Haupt- und Finanzausschuss, im Stadtrat beschlossen.

Konkrete Projekte zum Voranbringen unserer Stadt

„Wir haben als Stadtrat und als Fraktion Wert darauf gelegt, dass nicht nur notwendige Sanierungen abgearbeitet werden, sondern auch Projekte auf die Liste kommen, die unsere Stadt konkret weiterentwickeln und für die Bürger*innen sichtbar sind“, meint Michael Kunte, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen Stadtratsfraktion. „Dazu gehören u. a. die Generalsanierung der Stadtbücherei und des Geranienwegs, die Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehren Dansenberg, Mölschbach und Morlautern, die Weiterentwicklung von Spielplätzen zu Mehrgenerationenplätzen, die Skate-Anlage, das Teehaus im Japanischen Garten und die neue Fußgängerbrücke über die Kantstraße. 

Auch die barrierefreien Verbindungen von der Karl-Pfaff-Siedlung zum Pfaffgelände sind ein essenzieller Baustein für eine moderne Stadtentwicklung. „Wer dort künftig wohnt und arbeitet, muss sicher und nachhaltig zu Fuß, mit dem Fahrrad oder dem ÖPNV ans Ziel kommen“, so Kunte. Viele dieser Projekte haben wir auch von Grüner Seite seit langem eingefordert. Jetzt, mit den zusätzlichen Mitteln, können sie endlich angegangen werden.“

 Die Wesch bleibt Teil der politischen Agenda

„Erfreulich ist auch, dass die Generalsanierung der Waschmühle Bestandteil der Maßnahmenliste ist. Wir haben seit langem darauf gedrängt, dass das Freibad nicht aus dem Blick gerät“, meint Grünen Fraktionsvorsitzender Tobias Wiesemann. „Bei der Bundesförderung für Schwimmbäder wurde die Wesch leider nicht berücksichtigt. Umso wichtiger ist es, dass sie nun untergekommen und die Abkühlung für jung und alt im Sommer somit hoffentlich gesichert ist.“

Langfristige Planung statt kurzfristiger Schnellschüsse

Der Förderzeitraum des Sondervermögens umfasst 12 Jahre. „Wenn neue Fördermöglichkeiten entstehen oder sich Prioritäten verändern, ist es wichtig, dass wir flexibel bleiben. Somit kann das Geld bestmöglich verwendet werden und Kaiserslautern sich über die nächsten Jahre sinnvoll weiterentwickeln“, so Kunte. „Wir stehen zwar weiterhin auch für eine langfristig ausreichende Finanzausstattung der Kommunen durch das Land ein, das Sondervermögen ist dennoch eine immense Chance. Lasst uns diese Chance gemeinsam nutzen – für unsere Stadtteile, für unsere Infrastruktur, für Bildung, Kultur, Sport und Feuerwehr und für eine lebenswerte Stadt.“