BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

11.12.14 – von Tobias Wiesemann –

Ohne große Überraschung blieb die öffentliche Mitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen KV KL-Stadt im Sozialkaufhaus "Fairness" am Donnerstag Abend. Nach Zustimmung von SPD, FWG und FBU zum gemeinsam erarbeiteten Koalitionspapier stand nur noch das Votum der GRÜNEN aus.

Stellvertretend für den Vorstand warb zunächst Vorstandssprecher Winfried Frank für die Zusammenarbeit. Er betonte, dass sowohl Vorstand als auch Arbeitsgruppen an der Entstehung maßgeblich beteiligt waren. Viele gute Ideen für eine nachhaltige Stadtentwicklung hätten in den Vertrag Eingang gefunden.

Für die Fraktion ergriffen die Vorsitzenden Gilda Klein-Kocksch und Tobias Wiesemann das Wort. Wiesemann beschrieb die Schwierigkeit, grüne Inhalte aus der Oppositionsrolle heraus in der Öffentlichkeit bekannt zu machen und damit eine Chance zur Umsetzung zu erhalten. Er äußerte die Hoffnung, im Koalitionsausschuss die Partner mit den guten Argumenten der GRÜNEN für Klimaschutz, gleichberechtigter Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur und bürgernaher Stadtentwicklung eher überzeugen zu können als im Stadtrat. Dort sei innerhalb der Fraktionen die Haltung meistens schon unumkehrbar festgelegt. Gilda Klein-Kocksch betonte, dass es nach 20 Jahren Opposition richtig sei den Schritt in die Verantwortung zu wagen. Die von allen Seiten sehr fair und verlässlich geführten Verhandlungen seien eine gute Basis für weitere Gespräche zur Umsetzung der sozial, ökologisch und wirtschaftlich sehr ambitionierten Zielsetzungen des Vertrages.

Die anwesenden Mitglieder zeigten sich dann auch sehr überzeugt von der Arbeit: Einstimmig wurde der zukünftigen Zusammenarbeit in der Koalition auf Grundlage des vorliegenden Vertrages zugestimmt. Dieses starke Votum zeigt die momentane Geschlossenheit der Kaiserslauterer GRÜNEN und gibt der Stadtratsfraktion Rückenwind für eine Erfolgreiche Arbeit in der kommenden Legislaturperiode.

Anschließend folgte die Benennung eines Kandidaten / einer Kandidatin für die Wahl der Beigeordnetenstelle im März 2015. Vorstand und Fraktion schlugen Amtsinhaber Joachim Färber für diese Position vor. Er blieb einziger Kandidat. Färber gab einen Einblick in seinen Alltag als Beigeordneter. Er beschrieb, an wie vielen Stellen er sich maßgeblich beispielsweise für den Erhalt der Schulen, der Leistungen des Westpfalzklinikums oder der Bau AG zum Wohle der Menschen in Kaiserslautern einsetzen und auch oft durchsetzen konnte. Diese nachvollziehbar erfolgreiche Bilanz seiner bisherigen Tätigkeit möchte er in der nächsten Legislatur fortsetzen. Mit dieser Leistungsbilanz konnte Joachim Färber das Gremium überzeugen: er wurde mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang als Kandidat aufgestellt.
 
Tobias Wiesemann, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Stadtrat Kaiserslautern