Auf einer Mitgliederversammlung hat sich der Kreisverband Kaiserslautern von Bündnis 90/Die Grünen mit breiter Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU, FWG und FDP ausgesprochen. Noch im Juni war auf der Mitgliederversammlung mit ähnlich großer Mehrheit beschlossen worden, ein rot-grün-rotes Bündnis als erste Option zu prüfen.

06.11.19 – von Stefan Thome –

Auf einer Mitgliederversammlung hat sich der Kreisverband Kaiserslautern von Bündnis 90/Die Grünen mit breiter Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU, FWG und FDP ausgesprochen. Noch im Juni war auf der Mitgliederversammlung mit ähnlich großer Mehrheit beschlossen worden, ein rot-grün-rotes Bündnis als erste Option zu prüfen.

In den letzten Monaten allerdings hat sich immer deutlicher herauskristallisiert, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der SPD nicht Zustandekommen wird. Bis heute ist es uns nicht gelungen zu erfahren, welche Gremien oder welche Personen zu welchem konkreten Zeitpunkt belastbare Entscheidungen in der Kaiserslauterer SPD treffen. Zusätzlich wirft die Art, in welcher politischen Breite und in welcher zeitlichen Länge die SPD sondiert, die Frage auf, ob mit diesem Vorgehen ein Misstrauensvotum gegenüber den Grünen und gegenüber der Zusammenarbeit aus der letzten Legislatur verbunden ist.

Uns Grünen ist es wichtig zu betonen, dass für uns das Wohl der Stadt Kaiserslautern an allererster Stelle steht. Wir sind der Auffassung, dass politische Entscheidungen qualitativ besser und inhaltlich nachvollziehbarer sind, wenn sie aus einer festen Koalition heraus gestaltet werden. Deshalb hat das Grüne Sondierungsteam Gespräche mit CDU, FWG und FDP aufgenommen. In diesen Gesprächen haben uns die politische Klarheit, die menschliche Offenheit und Ehrlichkeit sowie die Ernsthaftigkeit und Zielorientierung aller drei Partner beeindruckt. Wissend, dass Koalitionsverhandlungen in einem ideologisch derart breiten politischen Bündnis kein Selbstläufer sind, gleichermaßen aber überzeugt davon, dass alle Beteiligten aus ihren jeweiligen Blickwinkeln heraus um die besten Lösungen für Kaiserslautern ringen, haben wir der Mitgliederversammlung die Aufnahme von Koalitionsgesprächen empfohlen. Dem ist die Versammlung mit 29 „ja“-Stimmen bei einer „nein“-Stimme und zwei Enthaltungen mit ganz breiter Mehrheit gefolgt.

Lea Siegfried und Tobias Wiesemann für die Stadtratsfraktion, Elke Lambert und Stefan Thome für die Partei.