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„Offensichtlich wird die SPD nervös, angesichts Grüner Umfrageergebnisse,“ so nonchalant kommentiert der Vorstandssprecher des grünen Stadtverbandes Tom Steinwender die Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rahm. Anders könne er sich die gehäuften Angriffe der SPD auf seine…
In Anbetracht der Weigerung des Bundesbauministeriums, die Kosten für den Straßenbau für den Neubau des US-Militärhospitals zu übernehmen, erwartet der Kreisverband Kaiserslautern-Land von Bündnis 90/Die Grünen von den betroffenen Gemeinden und der Kreisverwaltung den Mut, die…
Auf der Landesdelegiertenversammlung vom vergangenen Wochenende von Bündnis90/Die Grünen sicherte sich Dr. Felicitas Flörchinger einen aussichtsreichen Platz auf der Landesliste. Mit den ...
Angesichts der aktuellen Haushaltsberatungen der Stadt Kaiserslautern warnen die Grünen vor weiteren Einschnitten im Bereich Kultur. „Es kann nicht sein, dass unsere Stadt mit einem ohnedies schon geringen Haushaltsanteil in diesem Bereich den Erhalt kultureller Institutionen…
Der GRÜNE Kreisverband Kaiserslautern-Land hat auf seiner ordentlichen Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Als gleichberechtigte Vorsitzende wurden Dr. AnneMarie Heinicke, Reichenbach-Steegen und Andreas Markus, Otterberg gewählt. Die Position des…
Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, mit diesem Schreiben möchten wir Sie über Vorschläge des Kreisverbandes Kaiserslautern-Stadt zu konkreten Fahrplanüberlegungen zum Bahnhaltepunkt Hohenecken und zu konzeptionellen Überlegungen zu der Verkehrsanbindung von IKEA…
Der Sprecher Kreisverbandes KL-Land, Andreas Markus, freut sich, dass das Bundesverteidigungsministerium mit dem Vorhaben ausgebremst wurde, die Naturschutzverbände zu übergehen und ohne Umweltverträglichkeitsprüfung 47 Hektar Wald abholzen zu lassen. Das…
„Der Stellenplan mit der vorgesehenen Einsparung von 100 Stellen im Personalbereich ist für die Grünen pauschal nicht umsetzbar, da die Anforderungen an die Verwaltung immer anspruchsvoller werden und Stellenkürzungen ohne Organisationsuntersuchung nicht möglich ist. Wir…
Der gewaltfreie und erfolgreiche Widerstand gegen einen Truppenübungsplatz im südfranzösischen Larzac, die Verhinderung des Atomkraftwerks im badischen Wyhl durch bürgerlichen Ungehorsam und viele andere gewaltfrei ausgetragene Konflikte haben ihn ermutigt, ein halbes Leben…
Schon im Kalten Krieg hatte die Westpfalz die höchste Dichte US-amerikanischer Luftwaffeneinrichtungen. Heute soll nach dem Willen der Nato in Ramstein die Kommandozentrale des Raketenabwehrschirms entstehen. Für Roland Vogt sind dies vertraute Themen. Als «Friedensarbeiter»…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]