Die Einwohnerversammlung, die gestern Abend stattgefunden hat, wertet die Grüne Stadtratsfraktion als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Lösung des Gebäudeproblems der Chemie an der Technischen Universität Kaiserslautern.

Kinder haben ein Recht auf einen Kita-Platz. Dieser ist für viele Eltern oft essenziell – vor allem, wenn sie berufstätig sind. Chancengleichheit und soziale Integration können durch die Kindesbetreuung beeinträchtigt oder gefördert werden. Dennoch fehlen in Kaiserslautern aufgrund von Versäumnissen der Verwaltung und des zuständigen Grünen Dezernenten zahlreiche Kita-Plätze. Wir als Fraktion wollen diesen Missstand beheben und schaffen neue Kita-Plätze!

Das Thema Neubau eines Chemie-Gebäudes an der TU Kaiserslautern beschäftigt die Stadt weiterhin. Es gilt, die Interessen des Stadtrats, der Unileitung und der Bürgerinitiative Uni/Stadt/Wald hinsichtlich der Aspekte Zukunftsfähigkeit und Umweltschutz zu vereinen. Um eine Einigung zu ermöglichen, fordern wir als Grüne Stadtratsfraktion eine städtebauliche Rahmenplanung und eine unabhängige Standortuntersuchung für das Chemie-Gebäude. Der entsprechende Antrag ist in der Stadtratssitzung vom 14. September mit den Stimmen der Koalition beschlossen worden.

Bis heute stellen Verbrechen wie der Völkermord an Herero und Nama durch deutsche Kolonialisierungstruppen mit schätzungsweise bis zu 70.000 Opfern einen blinden Fleck deutscher Erinnerungskultur dar. Straßennamen fungieren nach wie vor als Denkmäler für Täter dieser Zeit. In Kaiserslautern Erfenbach etwa existiert bis heute die Lettow-Vorbeck-Straße, benannt nach dem deutschen Generalmajor und Kommandanten der „Schutztruppe“ für Ostafrika Paul von Lettow-Vorbeck (1870 – 1964).