Die Otterberger Grünen haben die zwei Angebote der Windenergie-Unternehmen GAIA und JUWI, im Norden der Stadt einen Windpark zu bauen, als ein in die Zukunft weisendes Projekt begrüßt. Kritische Stimmen in der letzten Stadtratssitzung, die aus den Re...

Nach zähen Verhandlungen und fünf Sitzungen war es dann soweit: Der Stadtrat genehmigte dem Fußballverein eine Mietminderung für die nächsten zwei Spielzeiten 2020/21 und 2021/22. So wird die Miete in der Dritten Liga von 3,2 Mio. auf 625.000 Euro und in der Zweiten Liga auf 2,4 Mio. Euro gesenkt.

Die Stadtratsfraktion der Grünen in Kaiserslautern zeigt sich irritiert über von Andreas Rahm, Fraktionsvorsitzendem der SPD, öffentlich verbreitete Behauptungen zum Thema Pachtminderung des FCK. Möglicherweise hat Herr Rahm Quellen, die anderen Ratsfraktionen und auch dem Oberbügermeister nicht zur Verfügung standen. Um hier Klarheit zu bekommen, bittet die Fraktion der Grünen im Rat Kaiserslautern die Rheinpfalz Lokalredaktion, die von ihr auf einer dreiviertel Seite über ein Interview unkommentiert vebreiteten Behauptungen einem sogenannten "Faktencheck" zu unterziehen. Insbesondere sind die folgenden Punkte zweifelsfrei auf ihren objektiven Wahrheitsgehalt hin zu überprüfen:

Im Stadtrat wurde eine Entscheidung gefällt: Die Gemeinnützigkeit der Bau AG bleibt zunächst erhalten. Bereits im Voraus hatte die Fraktion DIE GRÜNEN Herr Bauer, Vorstand von der Kaiserslauterner Baugesellschaft „Bau AG“, für ein Gespräch eingeladen. Thema war eben jene Gemeinnützigkeit der Gesellschaft und die zu zahlende Summe von 5,1 Mio.€.