Nützliches und Wissenswertes zu den anstehenden Wahlen. Hierzu einfach diesem externen Link folgen.

Starkes Kaiserslautern durch starkes Bürgerengagement!

Wer wählen geht, bestimmt mit. Eine Demokratie lebt davon, dass man sich beteiligt, mitdiskutiert, mitentscheidet und nicht alles „denen da oben" überlässt. Es ist nicht egal, wer im Stadtrat sitzt. Wer zu Hause bleibt, überlässt anderen das Feld - und davon profitieren zum Beispiel rechte Rattenfänger, die seit einiger Zeit unsere Stadt mit ihren alljährlichen Aufmärschen behelligen. Die Bürger haben die Wahl, über die Zukunft der Stadt mitzubestimmen. Wie soll sich Kaiserslautern weiterentwickeln? Wie sollen die dringenden Wirtschafts- und Sozialprobleme gelöst werden? Wie soll der  Haushalt der Stadt saniert werden? Welchen Beitrag kann Kaiserslautern zum Schutz von Natur und Klima leisten? Diese Fragen gehen alle Bürger/innen der Stadt an. Uns interessieren Ihre Ideen und Wünsche und wir freuen uns über jede/n, der/die bereit ist, im Sinne einer zukunftsorientierten und ökologischen Stadtpolitik Verantwortung zu übernehmen.

Bündnis 90 / Die Grünen engagieren sich seit vielen Jahren im Stadtrat und haben viele konkrete Vorschläge gemacht, wie Kaiserslauterns Zukunft aussehen könnte. Wir wollen die Lebens- und Wohnbedingungen in der Innenstadt verbessern, zum Beispiel durch die Reduzierung der Verkehrsbelastung der Innenstadt und durch die Anlage einer Grünfläche auf dem alten Platz des Pfalztheaters. Die Bauruine auf dem Stiftsplatz soll verschwinden und einem dezenten Bau für eine regionale Markthalle und Cafés Platz machen. Wir engagieren uns für eine ökologische Energiegewinnung in kommunaler Hand, für einen verantwortungsbewussten Umgang mit den Waldflächen und dem Grundwasser und für eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik, die nicht auf teure Prestigeprojekte setzt, sondern die die Belange der Bürger/innen im Auge behält. Die Renovierung von Schulen ist uns wichtiger als z.B. eine überflüssige Pfalzarena.

Wir sind die Partei, die sich in den letzten Jahren stark für Bürgerrechte eingesetzt hat. Wir wollen die Ortsbeiräte auch für die Kernstadt Kaiserslauterns wieder einführen, damit die Bürger/innen vor Ort in ihren Stadtteilen mitentscheiden können, was um sie herum passiert. Wir stehen für Offenheit und Öffentlichkeit und haben zum Beispiel die Aufdeckung des Missmanagements beim ZAK maßgeblich vorangetrieben.

Jetzt kommt es auf Sie an! Geben Sie uns Ihre Stimme. Denn nur, wenn wir im Stadtrat möglichst stark vertreten sind, haben wir auch die Chance, für gute Ideen Gehör zu finden und etwas bewegen zu können. Besuchen Sie uns an unserem Infostand samstags vor der Stiftskirche oder im Internet unter www.gruene-kl.de.

Listenplatz 1: Gilda Klein-Kocksch, 51, Pharm.-Tech. Assistentin
Listenplatz 2: Herbert Leyendecker, 54, Diplom-Verwaltungswirt
Listenplatz 3: Gabriele Schellhammer-Trauth, 48, Geschäftsführerin
Listenplatz 4: Sabine Leyendecker, 44, Verwaltungsangestellte
Listenplatz 5: Achim Brötz, 49, Wiss. Angestellter
Listenplatz 6: Holger Munderloh, 37, Lehrer
Listenplatz 7: Rainer Kremmling, 57, Rechtsanwalt
Listenplatz 8: Franz-Josef (Morphy) Burkhardt, 56, Buchhändler
Listenplatz 9: Michael (Mike) Becker, 56, Gastwirt
Listenplatz 10: Tom Steinwender, 31, Student
Listenplatz 11: Klaus Platz, 51, Förster
Listenplatz 12: Adrian Habib, 23, Student
Listenplatz 13: Anne Kliem, 21, Auszubildende
Listenplatz 14: Tobias Zimmermann, 23, Student
Listenplatz 15: Prof. Dr. Michael Hassemer, 42
Listenplatz 16: Ann Roth, 22, Schülerin
Listenplatz 17: Heinz Joachim Roth, 54, Lokführer
Listenplatz 18: Karl-Hermann Krause, 60, Holztechniker
Listenplatz 19: Fritz Schwarz, 63, Personalfachkaufmann
Listenplatz 20: Gert Haase, 53, Lehrer
Listenplatz 21: Florian Klein, 26, Schüler
Listenplatz 22: Hans-Werner Kratz, 60, Sozialpädagoge
Listenplatz 23: Charlotte Roth, 18, Schülerin
Listenplatz 24: Simson Flaxmeyer, 21, Fachinformatiker
Listenplatz 25: Johannes Reinhart, 46, Krankenpfl eger
Listenplatz 26: Björn Rosbach, 26, Auszubildender

Die Fragestellung vom INSIDER war:
"Für diese nächste INSiDER-Ausgabe möchten wir gerne von Ihnen wissen, wie sich ihre Partei die Innenstadtentwicklung vorstellt."

Wir - Bündnis 90/ DIE GRÜNEN - setzten uns ein für eine Innenstadt, die die Interessen von Bewohnerinnen und Bewohner berücksichtigt. Das Zusammenspiel von attraktiven Geschäften, geeignetem Wohnraum, umweltfreundlicher Fortbewegung und öffentlichen Bereichen mit hoher Aufenthaltsqualität beleben eine Innenstadt. Wir sehen hier Handlungsbedarf in den Bereichen Verkehrs- und Stadtplanung, Einzelhandel und erneuerbaren Energien.

Sich in der Innenstadt zu Fuß oder mit dem Rad fortzubewegen, muss angenehm und stressfrei sein. Wir wollen in der Innenstadt mehr ruhige Orte, die zum Verweilen einladen. Auf der Schlosswiese (Platz des alten Pfalztheaters) soll eine verkehrsfreie Grünfläche entstehen. Die Planung soll auch den Karstadt-Vorplatz miteinbeziehen und auf dem Dach der Theatertiefgarage sollen Gastronomie mit Glasdach und Terrasse entstehen, so dass Cafés und Grünflächen eine Oase mitten in der Stadt bilden. Wir wollen einen Luftreinhalteplan, Lärmminderungsplan und eine Verkehrsplanung, die den Durchgangsverkehr reduziert. Wir setzen uns ein für mehr, durchgängigere und breitere Radwegen.

Einzelhandelsläden, insbesondere auch Lebensmittelgeschäfte, sollen überall zu Fuß zu erreichen sein, um die Grundversorgung gerade von älteren Menschen und Fußgängern zu sichern. Einen Ausbau des IG Nord und die Ansiedlung weiterer Großhandelsketten lehnen wir darum ab. Wir GRÜNEN fordern die bauliche Gestaltung des Stiftsplatzes mit einer Markthalle für regionale Produkte (Food und Non-Food) an Stelle der Hotelruine.

Die Förderung der erneuerbaren Energien soll nicht nur bei privaten Neubauten gefördert werden, sondern muss auch bei Sanierungsarbeiten und Umbauten für die Bürgerinnen Bürger nutzbar und bezahlbar gemacht werden. Hierbei hat die Stadt und städtischen Energieversorger eine wichtige Vorbildfunktion. Öffentliche Gebäude (Schulen, Krankenhäusern, kommunalen Liegenschaften) sollen mit Solar oder Erdwärme ausgestattet werden.

Bündnis 90/ DIE GRÜNEN wollen in Kaiserslautern eine generationengerechte Kinder- und Jugendpolitik gestalten, die Politik transparenter machen sowie Schulden abbauen.

Wir möchten mehr Ausbildungs- und Arbeitsplätze für junge Menschen schaffen, das heißt Förderprogramme von Bund und Land nutzen sowie mehr Angebote der Kommune zur Ausbildung und Qualifizierung. In der Jugendarbeit wollen wir vielfältige Angebote verschiedenster Träger und Kooperationsformen, sowohl innerhalb der Jugendhilfe und zwischen den Trägern, als auch mit anderen Institutionen zum Beispiel Kindertagesstätten und Schulen.

Eine lebendige Demokratie braucht das Engagement und die aktive Mitgestaltung der Bürgerinnen und Bürger. Wir GRÜNEN werden uns dafür einsetzen, dass die Ortsbeiräte in der Innenstadt wieder eingeführt und mit mehr Kompetenzen ausgestattet werden. Unser Ziel ist es, wieder bürgernahe und demokratische Einrichtungen anzubieten mit Kompetenzausstattung und Entscheidungsbefugnis. Wir GRÜNEN werden uns dafür einsetzen, dass jährlich zu einer Einwohnerversammlung eingeladen wird, wie in der Gemeindeordnung vorgesehen.

Die Verschuldung der Stadt nimmt immer weiter zu, und betrug am 31.12.2008 mehr als 600 Millionen Euro. Wir GRÜNEN wollen eine ehrliche, umfassende Schuldenbilanz, eine solide Finanz- und Haushaltspolitik, die sich auch an den Einnahmen orientiert und eine Schwerpunktsetzung in den Ausgaben, die sozial gerecht, ökologisch ausgewogen und dem Nachhaltigkeitsprinzip verpflichtet ist. Hierzu gehört eine Verringerung des Verschuldungstempos in der nächsten Wahlperiode.

Grüne kann man nicht kaufen - aber wählen!

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt. In der Finanz- und Weltwirtschaftskrise wird deutlich, dass Werte missachtet wurden und man sich kurzsichtig nur an schnellem Wirtschaftswachstum und Gewinn orientiert hatte, zum Nachteil von uns allen. Die Natur zu erhalten, an unsere Kinder zu denken und an die Generationen nach uns - war schon immer das besondere Anliegen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Deshalb sollten Sie bei der Kommunalwahl diesen Juni BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wählen.

Nachhaltigkeit heißt Gerechtigkeit zwischen heute und morgen. Nachhaltigkeit ist die Leitlinie der grünen Politik , nicht nur in den Bereichen Energie, Umwelt und Verkehr, sondern auch in Bezug auf Wirtschaft, Soziales und Bildung.  Das zeichnet uns gegenüber den anderen Parteien aus.

Keine Investiton lohnt mehr als die in die Zukunft der Kinder und Jugendlichen. Wir wollen mehr Ausbildungs- und Arbeitsplätze für junge Menschen schaffen, mehr Kindertagesstätten, das  Jugendzentrum erhalten und das Jugendparlament stärken.

Wir wollen die Elemente der direkten Demokratie weiterentwickeln und die Politik transparenter machen. Hierzu gehört, dass die unter der CDU abgeschafften Ortsbeiräte in der Innenstadt wieder eingesetzt werden.

Bündnis 90/DIE GRÜNEN werden sich auch in den nächsten fünf Jahren dafür einsetzen, dass keine Aufgaben der Daseinsvorsorge privatisiert werden und die kommunale Selbstverwaltung, d.h. Engagement der Kommune für ihre Einwohnerinnen und Einwohner, immer im Vordergrund steht. Privatisierung und Auslagerung von öffentlichen Aufgaben sind mit uns nicht zu machen.

Außerdem wollen wir:

-         kleine Geschäfte und Dienstleistungsbetriebe statt Großketten und Großkaufhäuser,

-         Fahrrad, Bus und Bahn fördern,

-         die Finanzprobleme der Stadt Kaiserslautern angehen und langfristig lösen,

-         Müllvermeidung statt Müllverbrennung,

-         Energieverschwendung beenden, Wasser sparen und Bodenversiegelung stoppen.