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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse
Am vergangenen Mittwoch wurde im Jugendhilfeausschuss (JHA) eine Prioritätenliste mit konkreten Maßnahmen von Sanierung bis Neubauten von Kindertagesstätten in Kaiserslautern vorgestellt. Diese Maßnahmen sollen dem akuten Notstand an Kitaplätzen in unserer Stadt entgegenwirken.…
Die Grünen im Stadtrat Kaiserslautern begrüßen den Entwurf für das neue Nahverkehrsgesetz der Landesregierung, der auf Grüne Initiative zustande gekommen ist. Dem Gesetzentwurf folgend soll unter anderem der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) kommunale Pflichtaufgabe werden.…
Auf Initiative der Grünen Umweltministerin Ulrike Höfken wurde mit der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung von Rheinland-Pfalz die Öffnung von Zoos und Tierparks wieder gestattet. So dürfen auch unser Lautrer Zoo und unser Wildpark wieder ihre Pforten für Besucher öffnen, die…
Die Grünen in Stadt und Landkreis Kaiserslautern begrüßen einhellig die Entscheidung der Verwaltungsräte für die Aufnahme von konkreten Fusionsgesprächen zwischen der Stadt- und Kreissparkasse. Alles sieht zurzeit danach aus, dass die Häuser hervorragend zusammenpassen würden.…
Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen bemühte sich auf der letzten Sitzung des Interimsausschusses vergeblich darum, dass eine Resolution an die Landesregierung zur bedarfsgerechten Ausfinanzierung des Westpfalz-Klinikums verabschiedet wird. SPD und FDP setzten sich für die…
Seit einigen Wochen ist in Deutschland und der Welt nichts mehr, wie es einmal war. Die Angst vor Infektionen bestimmt unseren Alltag. Wir versuchen uns selbst und andere so gut es geht zu schützen. Und obwohl jede*r sein Bestes gibt, kann man in einer solchen Situation leider…
Die Stadtratsfraktion und der Parteivorstand von Bündnis90/Die Grünen Kaiserslautern stehen, sollte es die aktuelle Situation zulassen überhaupt städtische Freibäder zu öffnen, für die Öffnung von Warmfreibad und Waschmühle ein. Gerade in Zeiten, in denen viele Menschen ihre…
Die Fraktion der Grünen im Stadtrat begrüßt die ordnungsgemäße Einsetzung des Interimsausschusses durch den Stadtrat am 30. März. „Wir sind froh, dass unserem Wunsch, in der Fruchthalle zu tagen, nachgekommen wurde. So wurde es den Ratsmitgliedern so sicher wie möglich gemacht,…
Die Coronakrise stellt die Kliniken in Rheinland-Pfalz vor ungeahnte Schwierigkeiten. Viele sehen sich mit der Insolvenz konfrontiert und fordern nun laut Hilfe von der Politik.
Nachdem Ende Januar die ersten Fälle des neuartigen Coronavirus in Deutschland festgestellt wurden, hat sich die Zahl der Infizierten kontinuierlich erhöht. Die Pandemie ist nun auch in Deutschland angekommen. Experten gehen davon aus, dass 60 bis 70% der Bevölkerung erkranken…
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]