08.04.16 –

Die Koalition im Stadtrat Kaiserslautern aus SPD, Grünen, Freien Wählern und FBU unterstützt den Bürgerdialog zum Pfaffgelände, zu dessen Auftakt die städtische Pfaff-Areal-Entwicklungsgesellschaft (PEG) für den 16. April eingeladen hat. Dieser Dialog wird weit über das übliche Baurecht hinausgehen.

Insbesondere lädt die Koalition die Initiatoren der Pfaff.Werk.Stadt dazu ein, sich in die darin geplanten Veranstaltungen zur Entwicklung des früheren Pfaff-Geländes, die auch Workshops und Expertenrunden vorsehen, einzubringen. Eine Teilnahme an einer weiteren, parallel zum Bürgerdialog geplanten Pfaff.Werk.Stadt lehnt die Koalition ab.

Hier das entsprechende Schreiben an die Initiatoren der Pfaff.Werk.Stadt:

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Sehr geehrte Initiatoren der Pfaff.Werk.Stadt,

vielen Dank für die Einladung zu einem Dialog mit Ihnen und Ihrer Expertenrunde am 19.4.2016. Die Fraktionen der SPD, Grünen, FWG und die FBU werden dieser Einladung nicht Folge leisten. Im Folgenden wollen wir dies begründen:

Der Anstoß zum Bürgerdialog mit neutraler Moderation ist das Verdienst der fünf Vereine von Kunst-/Kulturschaffenden, die sich zur PFAFF.WERK.STADT zusammengefunden haben. Dieser Dialog wird weit über das übliche Baurecht hinausgehen. Dies ist gut und richtig bei einem so außerordentlichen Projekt!

Unser gemeinsames Treffen am 6.4. hat gezeigt, dass wir alle eine urbane Qualität auf dem Gelände wollen. Der Weg dahin wurde aber sehr kontrovers gesehen und diskutiert. Diese Diskussion gilt es fortzusetzen. Der Abend vom 6.4. hat aber auch gezeigt, dass durch zahlreiche Veröffentlichungen und auch durch heftige Vorwürfe einiger Experten aus der ersten Bürgerwerkstatt Verletzungen auf Seiten der Politik entstanden sind. Es wurde zudem deutlich, dass Sie sich ebenfalls in einigen Bereichen unsachgemäß zurückgesetzt gefühlt haben.

Das hieraus resultierende Diskussionsklima wurde von uns als nicht zielführend empfunden und kann nicht gut für den Dialog und die gemeinsame Sache sein.

Die Koalition steht für einen fairen und demokratischen Prozess ein. An diesem müssen alle Organisationen der Stadt, Umweltverbände, Bau-AG, Einzelhandels- und Wirtschaftsverbände usw. gleichermaßen und gleichberechtigt partizipieren, müssen ihre Experten einbinden können. Nur durch einen unabhängigen Moderator kann diese gleichrangige Einbindung gewährleistet werden.

Deswegen wollen wir den Moderationsprozess, den die Stadtverwaltung eingeleitet hat, unterstützen und im Sinne aller Bürger schützen. Dieser Schutz besteht auch in einer Konzentration auf diesen Prozess.

Wir danken der Pfaff.Werk.Stadt für ihr Engagement und die sicher gut gemeinte Einbindung von Experten. Nach langer Diskussion sind wir jedoch zu der Einsicht gelangt, dem gemeinsamen Ziel durch Nicht-Teilnahme besser dienen zu können.

Wir laden die PFAFF.WERK.STADT ein, sich in die ab dem 16.4. geplanten Veranstaltungen zur Entwicklung des Pfaffgeländes, die auch Workshops und Expertenrunden vorsehen, einzubringen. Die beste Lösung für das Pfaffgelände wird dann erreicht, wenn alle – die Verwaltung, die politischen Vertreter, viele engagierte Bürger und natürlich auch die Mitglieder der Pfaff.Werk.Stadt – an einem Strang ziehen.

Ihre Vertreter von SPD, GRÜNEN, FWG und FBU

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