BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

11.03.16 –

Masterplan „100 % Erneuerbare bis 2050“ dennoch mit Mehrheit

Auf der Stadtratssitzung vom 7.3. war auch der Klimaschutz in Kaiserslautern Thema. Mit dem Masterplan „100 % Erneuerbare Energien bis 2050“ soll für die Stadt die Umsetzung dieses Ziels geplant werden. Auf Grund des letzten Klimaschutzkonzeptes wurde die „klimaschutzbasierte Wirtschaftsförderung“ umgesetzt. Dieses Programm läuft jetzt aus. Auf Grund des Konzeptes flossen umfangreiche Fördermittel nach Kaiserslautern. Mit diesen konnte z. B. die LED Umrüstung der Straßenbeleuchtung erreicht werden.

Mit dem erwähnten Masterplan soll diese erfolgreiche Unterstützung des Mittelstandes weitergeführt werden: Nur mit einem detaillierten Konzept ist es möglich, Fördermittel für Klimaschutzmaßnahmen nach Kaiserslautern zu holen. Und das mit Recht: „Wir können 100 % Erneuerbare Energieversorgung nicht erreichen, wenn wir ins Blaue hinein irgendwelche Maßnahmen durchführen. Mobilität, Stromversorgung, Wärmebedarf müssen eng miteinander verzahnt werden, um regenerativ zu funktionieren.

Dafür benötigen wir ein klares Handlungskonzept. Dies muss unter unabhängiger Leitung erstellt werden, um alle Interessen gleichermaßen berücksichtigen zu können. Es gilt also: Ohne Masterplan - keine Fördermittel, ohne Fördermittel – keine Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen!“ So Tobias Wiesemann, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Stadtrat.

Die Umsetzung eines solchen Plans kostet Geld. Da auch die Bundesregierung Klimaschutz vor Ort umsetzen möchte, bezuschusst sie die Maßnahme mit 80 %. Angela Merkel wird für Ihre Klimaschutzpolitik gelobt. Die CDU vor Ort boykottiert sie, indem sie noch nicht einmal überschaubare Summen investieren will.

Unsere Energiereserven werden nicht ewig reichen. Unabhängig vom Klimawandel müssen wir auf erneuerbare Energiegewinnung umstellen. Diese Umstellung benötigt einen langen Zeitraum. Sie muss zudem vor Ort umgesetzt werden. Wer dafür in den nächsten vier Jahren nicht einmal 30Tsd € pro Jahr investieren will, die zudem durch Folgefördermaßnahmen mehrfach wieder eingespielt werden, handelt nicht verantwortungsbewusst. Derjenige verspielt eine Zukunft unserer Kinder in Frieden und Wohlstand.