BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

08.12.16 – von Andreas Markus, Fraktionssprecher GRÜNE im Stadtrat Otterberg –

Die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen hat dem Zuschussantrag zur Sanierung der „Alten Schmiede“ in der gemeinsamen Sitzung von Stadtrat und Bauausschuss am 06.12. zugestimmt, da es auch aus ihrer Sicht keine Alternative gibt, um die Schmiede als Kulturdenkmal zu erhalten. Mit dem vorgelegten Sanierungskonzept bekommt die Stadt nun die Möglichkeit, 70% der Kosten durch Fördergelder decken zu können.Was jedoch die Finanzierung des Eigenanteils der Stadt betrifft, so sei dies Thema bei den Haushaltsberatungen, wie Bürgermeister Müller erkärte.

Auf Nachfrage der Grünen, ob der geplante Verkauf der Spielfläche am Geißbergring nun „vom Tisch wäre“, wie die Rheinpfalz am 5.Dezember berichtete, erklärte Herr Müller, dass der Verkauf dieser Fläche wieder auf die Tagesordnung kommen könnte, wenn die Stadt noch andere Kosten zu decken habe. Die Grünen sprechen sich in aller Deutlichkeit dagegen aus, dass weiterhin eine im Bebauungsplan ausgewiesene Spielfläche als „Manövriermasse“ für die Finanzierung städtischer Planungen herhalten soll. Spielflächen gehören zur Daseinsvorsorge und die Anwohner, die diese Fläche seit 22 Jahren pflegen brauchen hier endlich Sicherheit vor dem Zugriff von Investoren.

Andreas Markus, Fraktionssprecher GRÜNE im Stadtrat Otterberg