BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

29.12.14 – von Andreas Markus –

Andreas Markus, Vorsitzender der Kreisgrünen, hat in einer Antwort zu den skeptischen Aussagen von Landrat Paul Junker bezüglich einem Zu­sammengehen von Kreis und Stadt Kaiserslautern darauf hingewiesen, dass man das durchaus auch anders ­ also als zukunftsweisenden Schritt sehen könne.

Die Einsicht des Landrats, dass der Kreis Kaiserslautern nach der bevor­stehenden Gebietsreform nicht mehr in seinen alten Grenzen zu halten sei, sei hilfreich. Nach Markus ist der Kreis Kaiserslautern jedoch in erster Linie auf die Stadt Kaiserslautern und nicht auf die Kreise Donnersberg und Kusel orientiert. So sei es schwer vorstellbar, dass beispielsweise eine Stadt wie Trippstadt künftig zu einer gemeinsamen Gebietskörperschaft mit dem Donnersbergkreis gehöre.

„Bevor allerdings Punkte ins Feld geführt werden, die gegen die Einheit einer Region Kaiserslautern sprechen, ist es unerlässlich sich anhand ei­nes Gutachtens über eine mögliche Organisationsform sowie die Vor­- und Nachteile sachkundig zu machen“, forderte Markus. Über ein Zu­sammengehen der beiden Gebietskörperschaften müssten letztendlich dann die Bürgerinnen und Bürger anhand von Fakten entscheiden.

Markus weist darauf hin, dass Rheinland­-Pfalz das Bundesland mit den kleinteiligsten Verwaltungsstrukturen in ganz Deutschland sei. Allein im Kreis Kaiserslautern gebe es 50 eigenständige Gemeinden, zu denen dann noch das Gebilde der Verbandsgemeinden käme. Der dabei entste­hende finanzielle Verwaltungsaufwand sei angesichts der hohen Ver­schuldung aller Ebenen nicht mehr zu rechtfertigen.

Markus kann sich vorstellen, den größten Teil der Verwaltungsaufgaben aus den Verbandsgemeinden in einem gemeinsamen Verbund zu bün­deln. Andererseits könnten die wenigen Aufgaben des Bürgerservices in
zusammengeschlossenen Gemeinden erledigt werden. So müsse man keinen Verlust von Bürgernähe befürchten. Der demographische Wandel erfordere sowieso den Zusammenschluss mehrerer Ortsgemeinden.

Beispiele von Hannover über Zwickau bis Saarbrücken zeigten, dass ein Zusammengehen von Kreis und Stadt gut funktionieren kann. Den Bürgerinnen und Bürgern könne man kaum noch erklären, warum Stadt­ und Kreisverwaltung in Kaiserslautern nebeneinander existierten, ohne dass die Synergieeffekte einer Zusammenlegung gemeinsamer Aufgaben genutzt werden. Mit der Zusammenlegung der beiden KFZ­
Zulassungsstellen könnte man einen Anfang machen.