BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

31.10.15 –

CDU offenbart beim Thema „Bürgerbeteiligung Bebauung Pfaffgelände“ Gedächtnislücken

Die Lektüre der „Rheinpfalz“ vom 15.10.2015 rief bei den GRÜNEN Erstaunen hervor: Schwarz auf Weiß war dort zu lesen, dass nach Meinung der CDU die gesamte Bürgerschaft in den Entscheidungsprozess zur Bebauung des Pfaffgeländes hätte mit eingebunden werden müssen. Pikanterweise lehnte die CDU eine solche niederschwellige Beteiligung der Bürger in der Stadtratssitzung vom 7.7.2014 ab. Der Antrag der GRÜNEN auf eine Projektwerkstatt mit Bürgerbeteiligung fand damals, auch wegen der Ablehnung durch die CDU, keine Mehrheit. Die Entwicklung zeigt, wie wichtig diese Maßnahme auch für eine Transparenz der auf dem Gelände  erfolgten weiteren Schritte  gewesen wäre. Aktuell versucht Die GRÜNE Fraktion im Aufsichtsrat Elemente der Bürgerbeteiligung vorzubereiten. „Es ist erfreulich, nun mit den Stimmen der CDU rechnen zu können“, so Tobias Wiesemann, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Stadtrat.
Offensichtlich sind bei den Anwohnern viele Prozesse und Entscheidungshintergründe, die zum Status Quo auf dem Pfaffgelände geführt haben, nicht angekommen. Dies zeigt der im Artikel zitierte Brief „Tatort Herzog-von-Weimar Straße“ deutlich. Eine schnelle Antwort ist der Fraktion der GRÜNEN allerdings nicht möglich. Die Hintergründe sind sehr komplex. Insolvenzrecht, Baurecht, bereits gültige Verträge, die wieder rückgängig gemacht werden mussten, viele Beteiligte mit starken wirtschaftlichen Interessen, Altlastenprobleme...dies alles war hier miteinander verwoben und nicht so leicht zu entwirren.