BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

21.09.24 –

„Es ist äußerst bedauerlich, dass die dringend benötigten Gelder für die Realisierung des Kulturförderungskonzepts nicht abgerufen werden können. Ohne diese Mittel steht das gesamte Vorhaben auf der Kippe“, erklärt Tobias Wiesemann, Fraktionsvorsitzender der Grünen. 

Aufgrund der finanziellen Lage der Stadt können momentan die freiwilligen Leistungen nicht wie geplant abgerufen werden, weswegen das Kulturförderungskonzept ins Stocken gerät. Das Konzept, welches im Frühjahr 2023 beschlossen wurde, zielt auf eine lebendigere Kulturlandschaft in Kaiserslautern ab. In enger Zusammenarbeit mit Kulturschaffenden, Expert*innen und Bürger*innen sollen bestehende Probleme der Kulturszene in Kaiserslautern angegangen werden. Barrieren im Kulturbereich sind bspw. zu wenige oder ungeeignete Räumlichkeiten, finanzielle Mittel und die Sichtbarkeit. Durch mehr Fördermöglichkeiten und aktive Unterstützung soll hier nachgeholfen werden.

„Die Stadt muss Lösungen finden, um das Kulturförderungskonzept weiter umzusetzen. „Es stellt sich die Frage, wie wir die Urbanität Kaiserslauterns auf Dauer gewährleisten wollen, wenn wir so zentrale Bausteine, wie unserer Kulturszene, vernachlässigen. Kaiserslautern braucht ein lebendiges kulturelles Angebot – nicht nur für die Künstler*innen selbst, sondern auch für das soziale Gefüge und die Attraktivität unserer Stadt“, mahnt Wiesemann.

Natürlich spiegelt sich in dieser Sachlage erneut ein Aspekt, der von der Kommunalpolitik seit Jahren scharf kritisiert wird: die unzureichende Finanzausstattung der Kommunen. „Allein die Tatsache, dass Kultur so abhängig vom freiwilligen Leistungsbereich des Haushalts ist, ist oftmals existenzbedrohend. Eine Stadt ist nur so viel wie ihre kulturelle Szene. Wenn das Land nicht endlich eine Kommunalreform hinbekommt, die ihren Namen verdient und deswegen die Kommunen weiterhin so kurzhalten muss, drohen auch in Zukunft wichtige Projekte hintenüber zu fallen“, meint Wiesemann.