25.09.23 – von Kira Steinau –

Heute wurde im Stadtrat der von uns und der CDU-Fraktion geforderten Aktualisierung der Baumschutzsatzung zugestimmt. Anhand des Musters des Deutschen Städtetages wird die Kaiserslauterer Satzung nun auf den neuesten Standard gebracht. Dies sieht unter anderem auch eine Ausweitung der Satzung auf Haus- und Kleingärten vor. Die neue Fassung wird dann vermutlich im nächsten Jahr im Stadtrat zur Abstimmung vorgestellt.

Stellvertretender Grünen-Fraktionsvorsitzender Michael Kunte hatte in Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion und in Absprache mit dem Umweltamt den entsprechenden Antrag vorbereitet. „Die Kaiserslauterner Baumschutzsatzung war bei ihrer Einführung sehr modern und ihrer Zeit tatsächlich etwas voraus. Das ist mittlerweile allerdings schon 30, die letzte Anpassung nun schon über 20 Jahre her. Deswegen ist eine Aktualisierung höchste Zeit.“

„Die Bäume in unserer Stadt verhelfen sowohl unserem Mikro- als auch unserem Makroklima. Sie sorgen für Abkühlung und speichern Wasser sowie CO2, was angesichts der Hitzesommer, Überschwemmungen und Feinstaubbelastung in der Kernstadt dringend notwendig ist. Vor allem alte und sehr große Bäume weisen diese Effekte auf, weswegen sie nicht einfach gefällt und durch deutlich kleinere Ersatzpflanzungen ausgetauscht werden dürfen. Deswegen ist eine Ausweitung des Schutzes dieser Bäume auch auf Haus- und Kleingärten im Sinne des städtischen Klimas dringend angeraten.“

Haus- und Kleingärten fielen bisher nur unter die relativ abstrakten Regelungen des Bundesnaturschutzgesetzes. Die aktualisierte Satzung konkretisiert im Sinne der Rechtssicherheit von Bürger*innen und Verwaltung auch den Schutz dieser Gärten. Viele Bäume sind zudem Heimat zahlreicher Tierarten. Vor dem Hintergrund des Artensterbens müssen diese eigenständigen Biotope bewahrt werden. Deswegen sieht die Aktualisierung der Baumschutzsatzung auch eine Berücksichtigung von Hecken vor, da diese durch den dichten Bewuchs Insekten-, Vogel- und Säugetierarten Schutz bieten.

„Durch einen möglichst umfassenden Baumschutz können wir gemeinsam eine nachhaltigere und auch gesündere Umgebung schaffen. Das Stadtbild wird aufgewertet und Aufenthaltsräume für Bürger*innen bewahrt. Dank der Aktualisierung nimmt Kaiserslautern zudem wieder seinen Platz als Modellkommune mit einer modernen Herangehensweise an den städtischen Baumschutz ein.“, so Michael Kunte.