04.01.15 – von Andreas Markus –

Als Reaktion auf die Aussagen des CDU-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marcus Klein fordert Andreas Markus, Vorsitzender der Kreisgrünen, bei der Diskussion um die Zukunft der Region Kaiserslautern „mindestens zu Beginn des neuen Jahres sich um eine Portion Sachlichkeit zu bemühen“.

Markus weist darauf hin, dass der Kreis zur Zeit mit der Kreisverwaltung, den Verbandsgemeinden und den Ortsgemeinden bzw. Städten von drei Verwaltungsebenen regiert werde. In Anbetracht der bevorstehenden Gebietsreform und der hohen Verschuldung der Kommunen müsse es legitim sein, zu fragen, ob zwei Ebenen nicht ausreichten. Das bedeute, dass die überörtlichen  Aufgaben, auch die von der Stadt Kaiserslautern, wie Beispiele aus anderen Bundesländern zeigten, in einem Regionalverband erledigt werden könnten. Die Ortsgemeinden und Städte wiederum würden selbstverständlich ihre bisherige, ihnen von der Verfassung garantierte Eigenständigkeit behalten und möglicherweise noch zusätzliche sie direkt betreffende Aufgaben bekommen. Insbesondere mit einem freiwilligen Zusammenschluss mehrerer Gemeinden könnten starke Gemeinden entstehen, die sich in einem Regionalverband gut behaupten könnten.

Eine gemeinsame Verwaltungsstruktur mit dem Hinweis auf die hohe Verschuldung der Stadt Kaiserslautern abzulehnen, sei kurzsichtig und zeuge von mangelnder Kenntnis. Markus stellt fest: Alle Ortsgemeinden und Städte, also auch die Stadt Kaiserslautern würden in einem gemeinsamen Regionalverband nicht nur ihre Eigenständigkeit sondern auch ihre Schulden behalten. Jedoch könnte durch eine insgesamt kleinere und neu organisierte effektive Verwaltung künftig die finanzielle Belastung kleiner, d.h., die belastenden Umlagen für die VG wegfallen bzw. für den Kreis reduziert werden.

Markus fordert alle Fraktionen im Kreistag und im Besonderen die CDU auf, über alle möglichen Optionen einer Gebietsreform vorurteilsfrei, also auch über das Naheliegende einer Einheit von Stadt und Kreis nachzudenken. „Ich bin jedoch überzeugt, dass die Identität der Region Kaiserslautern nur in einem gemeinsamen Verband von Stadt und Kreis gewahrt werden kann“, so Markus.

Die Erstellung eines unabhängigen Gutachtens, getragen von Stadt und Kreis Kaiserslautern sowie dem Land Rheinland-Pfalz, sollte Grundlage für eine nachhaltige Entscheidung sein.