BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

21.03.17 – von Lea Siegfried und Andreas Markus –

Die beiden Kreisverbände Kaiserslautern-Stadt und Kaiserslautern-Land von Bündnis 90/Die Grünen haben eine gemeinsame Satzung erstellt mit dem Ziel, zum 1. Mai 2017 einen gemeinsamen neuen Kreisverband Kaiserslautern zu bilden.

Mit der Fusion soll durch Synergieeffekte der bisherige Verwaltungsaufwand in den Kreisverbänden reduziert und mehr Freiraum für politische Arbeit gewonnen werden, bei der künftig insbesondere regionale Aspekte eine größere Rolle spielen werden. Nach einer für die Grünen sehr erfolgreichen Kommunalwahl 2014 konnten wir die Anzahl der Mandate in den kommunalen Gremien sowohl in der Stadt Kaiserslautern, insbesondere aber im Landkreis, von insgesamt 4 auf 16 erhöhen. Auch diese erfreuliche Veränderung hat mit zu dieser Neuorganisation der beiden Kreisverbände geführt.

Die beiden im Hinblick auf die Mitgliederzahl nahezu gleich starken Verbände werden nach dem derzeitigen Stand zusammen 107 Mitglieder in den neuen Kreisverband einbringen und folglich ihr Gewicht im Landesverband vergrößern können.

Mit dem Zusammenschluss der beiden Kreisverbände sehen wir uns zudem in einer Vorreiterrolle. Auch die Vereinigung der beiden Gebietskörperschaften Stadt und Landkreis Kaiserslautern steht schon seit längerer Zeit auf der Agenda unserer beiden grünen Kreisverbände. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass das Land zurzeit ein Gutachten zu einer zweiten Kommunalreform erstellen lässt, mit dem Ziel einer Zusammenlegung von Kreisen und kreisfreien Städten in RLP. Es soll im Juni der Öffentlichkeit präsentiert werden. Wir sind der Auffassung, dass wir in der Region selbst die Initiative ergreifen müssen, um in unserer Entwicklung nicht fremdbestimmt zu werden. Die Grünen gehen hier voran.

Der neue Kreisverband wird bereits im April den Vorstand wählen und anschließend seine Arbeit aufnehmen.

Lea Siegfried und Andreas Markus
Vorstandssprecher GRÜNE KV Kaiserslautern-Stadt und KV Kaiserslautern-Land