31.08.10 – von Andreas Markus –

In einer Presseerklärung hat Andreas Markus, Sprecher des OV Otterberg von Bündnis 90/Die Grünen Bürgermeister Martin Müller und die Fraktionsvorsitzenden des Otterberger Stadtrats scharf kritisiert.

Während Müller die über 1200 Unterschriften entgegengenommen habe, sei gleichzeitig von seiner Verwaltung ein beschleunigtes Ausschreibungsverfahren mit verkürzten Fristen durchgezogen worden. DIE GRÜNEN hatten in Otterberg mit Unterstützung vieler Geschäfte die Unterschriften für den Erhalt von drei Kastanien und einer Linde auf dem in der Otterberger Stadtmitte gelegenen „Pfarrer Kirchner-Platz“ gesammelt. Damit wenden sie sich gegen einen Beschluss des Otterberger Stadtrats bei der Neugestaltung des Platzes alle dort stehenden Bäume zu entfernen.

In der für den kommenden Donnerstag um 18:00 Uhr anberaumten Stadtratssitzung solle nun der Auftrag für die Fällung der Bäume auf dem Platz vergeben werden. Laut Bürgermeister Müller habe der erweiterte Stadtvorstand getagt und alle Einwände der Bürger abgelehnt. Die ebenfalls geforderte Informationsveranstaltung wird es nicht geben, so Markus.

Eine derartige Ignoranz des Bürgerwillens sei beschämend. Markus: „Es geht hier auch um das Demokratieverständnis, nicht nur um die Bäume“. Wenn der Stadtrat am Donnerstag nicht praktisch in letzter Minute „Nein“ sage, kämen in den nächsten Tagen die Bagger und die Motorsägen zum Einsatz.

Markus stellt nochmal klar: „Hier wird der letzte Altbaumbestand der Innenstadt abgeholzt!“. Die Neupflanzung von drei „kleiner wachsenden Bäumen auf dem Zwischenpodest“ könnten nicht ernsthaft als Ersatz gesehen werden. Der geplante „saubere Ausbau“ mit gelber Pflasterung und fünf Bodensprudlern gehe voll an den Bedürfnissen insbesondere von Kindern und älteren Menschen vorbei. Die für die Neugestaltung des Platzes und seines unmittelbaren Umfelds vorgesehenen Mittel in Höhe von 390.000 € seien in dieser Größenordnung eine unverantwortliche Steuerverschwendung, kritisieren DIE GRÜNEN. Damit hätte man z.B. besser die verrotteten Kinderspielplätze erneuern können.

Die Feststellung des Otterberger Bauleiters Bäcker von den über 1200 Unterschriften seien nur knapp über 600 zu werten, weisen DIE GRÜNEN zurück. Markus: „Bäcker hat da wohl was falsch verstanden“. Es sei von niemandem der Anspruch erhoben worden, dass die Unterschriften die Form für ein Bürgerbegehren erfüllten, obwohl 600 dafür ausgereicht hätten. Dies sei eine klare Willensbekundung von nach wie vor über 1200 Menschen. Die Doppelunterschriften seien von vornherein nicht mitgezählt worden, erklärte Markus.

Er weist darauf hin, dass es eine schlechte Werbung für die Stadt sei, wenn die Verwaltung und der Stadtrat von der Meinung der Kunden und Gäste, die in den Otterberger Geschäften ihr Geld ausgeben, nichts wissen wollten. Wenn Bäcker jetzt auch noch den Otterberger Kindern und Jugendlichen das Recht abspreche für die Kastanienbäume zu unterschreiben, empfehle er ihm eine Passage im letzten Schreiben von Bürgermeister Müller bezüglich „Stadtpark“ nachzulesen: „Seit knapp einem Jahr befinden und beurteilen gerade Kinder und Jugendliche im Rahmen der Spielleitplanung über die Frei-, Spiel- und Bewegungsflächen in Otterberg. Eindeutig sind die unbeeinflussten Bewertungen und Wünsche der Kinder und Jugendlichen bezüglich einer Neugestaltung dieses Platzes“.

Markus fordert nun Bürgermeister Müller auf, die für den Ruf der Stadt schädlichen Äußerungen seines Abteilungsleiters zu korrigieren. Er fordert ihn und den Stadtrat auch auf, nicht in den Krümeln zu suchen, sondern der Willensbekundung dieser Bürger endlich den nötigen Respekt entgegenzubringen.

Links:

Flugblatt zur Unterschriftenaktion

Erster Brief an BM Müller

Zweiter Brief an BM Müller

Dritter Brief an BM Müller

Informationsblatt