15.01.14 –

 Erklärung von Vorstand und Fraktion von Bündnis90/Die Grünen zum Austritt Leyendeckers 

Am vergangenen Wochenende haben Sabine und Herbert Leyendecker die Stadtratsfraktion und die Partei der Grünen in Kaiserslautern verlassen. Diese Entscheidung kam für den Kreisverband und die Fraktion überraschend. Für den Rest der Ratsperiode bis Mitte dieses Jahres wollen Leyendeckers als fraktionslose Mitglieder weiterhin dem Stadtrat angehören und in der FDP-Fraktion hospitieren.

Der Kreisvorstand und die Fraktion der Grünen im Stadtrat erwarten von Sabine und Herbert Leyendecker jedoch die Rückgabe des Mandats, denn für die Demokratie ist es schädlich, wenn die Stärke der Fraktionen im Rat nicht mehr den Willen der Wählerinnen und Wähler abbildet. Der Rücktritt von ihren Stadtratsmandaten wäre gegenüber der Bürgerschaft fair und politisch konsequent. NachrückerInnen der grünen Liste könnten die Wählerinteressen bis zum Ende der Wahlperiode wahrnehmen. Die geplante Zusammenarbeit mit der FPD jedoch hintergeht den Wählerwillen. Wir wundern uns über die FDP-Fraktion, die dieses undemokratische Verhalten unterstützt.

Die  Kommunalwahl im Mai 2014 eröffnet die Chance, als personell erneuerte, starke grüne Fraktion im Rathaus vertreten zu sein. Die Voraussetzungen sind gut: Das Kommunalwahlprogramm 2014 wurde ohne Gegenstimme auf der Mitgliederversammlung im Dezember verabschiedet, die Listenwahlen stehen jetzt im Februar bevor.  Durch den kontinuierlichen Anstieg der Mitgliederzahlen der vergangenen Jahre konnten viele neue und qualifizierte Mitglieder gewonnen werden, die sich auch im Stadtrat einbringen möchten.

Mit großem Respekt sehen wir als Kreisvorstand die Leistungen von Gilda Klein-Koksch und Gabi Schellhammer, die auch weiterhin im Stadtrat die Grünen mit Kompetenz und Engagement vertreten werden. Kaiserslautern braucht starke Grüne im Stadtrat, um eine nachhaltige und soziale Stadtentwicklung voranzutreiben. Dies haben die Entscheidungen zur Schulsozialarbeit und zum Haltepunkt Hohenecken wieder gezeigt.

Der Kreisvorstand bedauert, dass die Vertrauensbasis mit Leyendeckers in den vergangenen Monaten nicht gefunden wurde. Nach einem ersten Austritt aus der Partei Bündnis90/Die Grünen waren Herbert und Sabine Leyendecker erst im Sommer des letzten Jahres wieder eingetreten. Dieser Schritt geschah auf ausdrücklichen Wunsch des Kreisvorstandes. Wenn nun „politische Differenzen“ mit dem Kreisverband zur Begründung des Austritts herhalten sollen, so ist dies nicht nachvollziehbar.

Der Kreisverband und die Fraktion wünschen Sabine und Herbert Leyendecker für ihre Zukunft alles Gute.