26.01.11 –
Der Direktkandidat von Bündnis 90/Die Grünen für den Wahlkreis Kaiserslautern II hat den Vorschlag von OB Weichel, die ECE-Mall auf 23.000 qm Verkaufsfläche zu begrenzen, als reine Kosmetik und offensichtlich mit ECE abgekartetes Spiel kritisiert. Dies würde auch durch die kaum relevante Korrektur der Parkfläche von 6 auf 5 Parkdecks bestätigt. Markus kritisiert, dass der OB auf ECE und somit auf ein Großprojekt fixiert sei. Er habe es versäumt eine stadtverträgliche Alternative anzubieten.
Bürgerentscheide über derartige Großprojekte durchzuführen, hält Markus grundsätzlich für sehr wünschenswert. Das in diesem Fall von der FDP vorgeschlagene „Bürgervotum“ laufe jedoch auf eine unverbindliche Befragung hinaus, da es dafür in Rheinland-Pfalz keine verbindlichen Gesetze gebe.
Anders als die GRÜNEN habe die FDP in ihrem Wahlprogramm zur direkten Demokratie für solche Fälle auch keine Aussage getroffen.
Kategorie
Der Ortsverein Otterbach-Otterberg lädt euch herzlich zu einem offenen Infonachmittag am 28. Februar 2026 ein. Eingeladen sind Familien, Alleinerziehende und alle Menschen aus der Region Kaiserslautern, die sich alltagsnah informieren möchten. Auch unser Direktkandidat Michael Kunte und die Landtagsabgeordnete Lisett Stuppy werden vor Ort sein und freuen sich auf euch.
Im Mittelpunkt unserer Veranstaltung in der Alten Schmiede in Otterberg stehen unabhängige Internetangebote externer Anbieter, die euch im Alltag unterstützen können.
Der Bicycle Spring Day kommt nach Otterberg: Am 14. März ab 14 Uhr dreht sich an der Stadthalle Otterberg alles ums Fahrrad. Euch erwarten Fahrradcodierung, praktische Tipps für kleine Reparaturen und Beratung rund ums Rad – ganz ohne festes Programm. Kommt vorbei, bringt euer Fahrrad mit und startet gemeinsam in die neue Radsaison.
Komm vorbei und diskutiere mit uns bei einer Brotzeit an der “GRÜNEN Bank” über die Zukunft unseres Waldes.
📅 : Sonntag, 15.02.2026, 11:00 Uhr
📍 : Mühlbergstraße / Weg zum Waldkindergarten (Buslinie 107 oder 108 bis Erzhütten, Schule)
👉 : Mit:
Paul Bunjes
Landesvorsitzender und Landtagskandidat von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz
Michael Kunte
Stellvertr. Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Kaiserslautern und Landtagskandidat von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz
Klaus Platz
Pensionierter Förster und Fraktionssprecher von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Ortsbeirat Erzhütten-Wiesenthalerhof
📅 19. Februar
🕓 Treffpunkt: 16:00 Uhr, Spielplatz Fahrlücke, Dansenberg
🚶 16:00–17:30 Uhr Spaziergang durch das Aschbachtal
💬 ab 17:30 Uhr Diskussion und Ausklang in der Pizzeria Primavera bei Skendo (TuS Dansenberg)
Herzliche Einladung zum Familienkino mit Paul und Michael im Unionkino. Gezeigt wird der Film „Die Abenteuer von Kina und Yuk“ – ein Kinoerlebnis für die ganze Familie.
📅 21. Februar
📍 Unionkino / 13 Uhr
Weitere Infos folgen.
Dieses Jahr finden in fünf Bundesländern Landtagswahlen statt. Wir stellen euch die Spitzenkandidat*innen für Baden-Württemberg, [...]
Das geplante „Netzpaket“ aus dem Wirtschaftsministerium ist ein Frontalangriff auf die Energiewende. Wenn Wirtschaftsministerin Katherina [...]
Am 8. März ist der Internationale Frauentag. Komm’ mit uns auf die Straße und sei laut! Denn es ist das Jahr 2026, es herrscht noch immer keine [...]