BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auf der Stadtratssitzung am 16.12.2019 wurden alle unsere Anträge beschlossen. Es ging um mehr Fahrradstellplätze und eine Attraktivierung der Innenstadt für die Fahrrad fahrende Kundschaft des Einzelhandels, um eine Machbarkeitsstudie für die Errichtung eines Bahnhaltepunkts Friedensstraße und um einen Berichtsantrag zum Stand des "Runden Kitatisches".

von Michael Kunte –

Auf der Stadtratssitzung am 16.12.2019 wurden alle unsere Anträge mit großer Mehrheit beschlossen! Es ging um mehr Fahrradstellplätze und eine Attraktivierung der Innenstadt für die Fahrrad fahrende Kundschaft des Einzelhandels, um eine Machbarkeitsstudie für die Errichtung eines Bahnhaltepunkts Friedensstraße und um einen Berichtsantrag zum Stand des "Runden Kitatisches".

Leitbild aller unserer Anträge ist die nachhaltige und durchdachte Entwicklung unserer Stadt. Es geht darum, unüberlegt Schnellschüsse zu vermeiden und möglichst auf vorliegende Konzepte zurückzugreifen. So sind beispielsweise die ersten beiden Anträge "Puzzelstücke" des Moblitätsplans Klima+ 2030 der Stadt Kaiserslautern. Dieser ist im Grund Beschlusslage, es gilt trotzdem für jeden Einzelschritt einen Beschluss herbeizuwirken.

An anderer Stelle versuchen wir stets, gegenläufige Tendenzen, unüberlegt Rückschritte und falsche Signale abzuwenden. Auch dies gelang auf der letzten Ratssitzung an vielen Stellen, wo wiederholt versucht worden ist, beispielweise gerade entwickelte Plätze der Innenstadt wieder für das Flächenparken aufzugeben. Wir haben verhindern können, dass der Rat in Sachen "Bau AG" von vorher unbekannten Informationen seitens des Stadtvorstandes überrumpelt deren Gemeinnützigkeit aufhebt. Hier war es wichtig, Zeit für eine überlegte Entscheidung zu gewinnen. Nachhaltig bedeutet für uns auch, die Ausführung von Beschlossenem nachzuhalten. Deshalb haben wir den den Stand zum "Runden Kitatisch" abgefragt - er kommt nun doch erst im Januar.