Bündnis 90 / Die Grünen kritisieren scharf die derzeitige Diskussion um den Bau eines Einkaufszentrums in Kaiserslautern: „Was bisher an Planungen vorgestellt wurde, geht an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürgern der Stadt ...

von Heinz Roth –

Bündnis 90 / Die Grünen kritisieren scharf die derzeitige Diskussion um den Bau eines Einkaufszentrums in Kaiserslautern: „Was bisher an Planungen vorgestellt wurde, geht an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Kaiserslautern vorbei“, stellt Vorstandssprecher Christian Meder fest. „Die geplante Riesenmall ist ein städtebauliches Desaster!“, fügt er hinzu. Die Grünen kritisieren insbesondere, dass die bisherigen Planungen die Überbauung des alten Fackelrondells vorsehen. „Damit wird ein öffentlicher und bisher frei zugänglicher Platz Investoreninteressen geopfert- nachhaltige Stadtplanung geht anders“, so Meder.

Dass die Gegend um das alte Karstadtgebäude dringend saniert und umgebaut werden muss, steht für die Grünen außer Frage. Sie fordern die Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbs und stehen einer moderaten Bebauung des alten Theaterplatzes offen gegenüber. „Warum diskutiert man nur über die Quadratmeterzahlen der künftigen Einkaufsfläche“, fragt Meder, „anstatt die günstige Gelegenheit zu nutzen, um zum Beispiel die Grundzüge des alten Fackelrondells mit dem Brunnen in der Mitte wieder herzustellen und damit die Innenstadt aufzuwerten?“ Die Grünen befürchten, dass dem Druck des möglichen Investors von Seiten der Stadt nachgegeben wird, ohne dass eine sachliche Abwägung des Für und Wider der aktuellen Mall-Planung wirklich stattgefunden hat. Das Hauruck-Verfahren von OB Klaus Weichel mit der geplanten Verabschiedung eines Grundsatzbeschlusses zum Bau der Einkaufsmall im Dezember 2010 ist aus Sicht der Grünen nicht geeignet, Vertrauen in eine sachgerechte Entscheidung bei der Bevölkerung zu schaffen. „Da helfen auch kurzfristig vorgelegte Gutachten nichts“, stellt Meder klar.

Die Bevölkerung muss aus Sicht der Grünen an der Entscheidungsfindung beteiligt werden. „Mit einer Infoveranstaltung in der Fruchthalle und Bürgerumfragen der SPD-Stadtratsfraktion ist es jedenfalls nicht getan“, so Meder, „nach der Festlegung der Rahmenbedingungen im Dezember ist die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger eine Farce!“ Die Grünen vermuten, dass eine abgewogene, durchdachte Entscheidung des Stadtrats vom OB nicht gewünscht wird. Die wirtschaftlichen Interessen eines Investors dürfen aus Sicht der Grünen nicht die Grundlagen für Zukunftsentscheidungen in Kaiserslautern sein. „Das Wohl der Bürgerinnen und Bürger und die Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Stadt muss bei allen Entscheidungen des Stadtrats im Vordergrund stehen“, fordert Christian Meder. Die Grünen schlagen deshalb vor, sich mit dem Beschluss bis zum Frühjahr 2011 Zeit zu lassen, um eine vernünftige und städtebaulich angemessene Lösung für dieses Areal zu finden.

Verantwortlich: Heinz Roth