BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Direktkandidat von Bündnis 90/Die Grünen für den Wahlkreis Kaiserslautern II hat den Vorschlag von OB Weichel, die ECE-Mall auf 23.000 qm Verkaufsfläche zu begrenzen, als reine Kosmetik und offensichtlich mit ECE abgekartetes Spiel kritisiert. Dies würde auch durch die kaum relevante Korrektur ...

von Andreas Markus –

Der Direktkandidat von Bündnis 90/Die Grünen für den Wahlkreis Kaiserslautern II hat den Vorschlag von OB Weichel, die ECE-Mall auf 23.000 qm Verkaufsfläche zu begrenzen, als reine Kosmetik und offensichtlich mit ECE abgekartetes Spiel kritisiert. Dies würde auch durch die kaum relevante Korrektur der Parkfläche von 6 auf 5 Parkdecks bestätigt. Markus kritisiert, dass der OB auf ECE und somit auf ein Großprojekt fixiert sei. Er habe es versäumt eine stadtverträgliche Alternative anzubieten.

Bürgerentscheide über derartige Großprojekte durchzuführen, hält Markus grundsätzlich für sehr wünschenswert. Das in diesem Fall von der FDP vorgeschlagene „Bürgervotum“ laufe jedoch auf eine unverbindliche Befragung hinaus, da es dafür in Rheinland-Pfalz keine verbindlichen Gesetze gebe.
Anders als die GRÜNEN habe die FDP in ihrem Wahlprogramm zur direkten Demokratie für solche Fälle auch keine Aussage getroffen.