An dieRedaktion „Die Rheinpfalz“Lokalredaktion Kaiserslautern Kaiserslautern, den 2. November 2010 Leserbrief zur Diskussion um den Bau einer Einkaufsmall in KaiserslauternIn der Ruhe liegt die Kraft! Die Ereignisse überschlagen sich: Da werden Podiumsdiskussionen organisiert und Bürgerinitiativen gegründet, Gutachten in Auftrag gegeben und mehr oder weniger schöne Modelle eines Bauwerks der Öffentlichkeit vorgestellt – und das in einem Tempo, das nachdenklich und kritisch stimmt. Dabei geht es um eine Entscheidung, die in den nächsten Jahrzehnten Bestand haben wird und um die Frage, wie unsere Stadt in Zukunft an einer markanten Stelle.......

von Holger Munderloh –

An die Redaktion der Rheinpflaz

Kaiserslautern, den 2. November 2010

Leserbrief zur Diskussion um den Bau einer Einkaufsmall in Kaiserslautern
In der Ruhe liegt die Kraft!

Die Ereignisse überschlagen sich: Da werden Podiumsdiskussionen organisiert und Bürgerinitiativen gegründet, Gutachten in Auftrag gegeben und mehr oder weniger schöne Modelle eines Bauwerks der Öffentlichkeit vorgestellt – und das in einem Tempo, das nachdenklich und kritisch stimmt. Dabei geht es um eine Entscheidung, die in den nächsten Jahrzehnten Bestand haben wird und um die Frage, wie unsere Stadt in Zukunft an einer markanten Stelle aussehen wird. Dass es für den alten Theaterplatz und das ehemalige Fackelrondell vor
dem Ex-Karstadt-Haus eine Lösung geben muss, ist unstrittig, aber warum nur diese Eile?
Der mögliche Investor ECE drängt auf eine schnelle Entscheidung und stellt Maximalforderungen.
Das ist sein gutes Recht, denn das verwaiste Karstadt-Gebäude bringt kein Geld,
sondern kostet. Der Stadtvorstand möchte eine verödete und heruntergekommene Ecke der
Innenstadt wiederbeleben und nebenbei Bausünden aus den siebziger Jahren heilen. Auch
das ist legitim, aber es kommt auf die Umsetzung an! Denn was bisher in der Öffentlichkeit
vorgestellt wurde, ist ein weiteres städtebauliches Desaster: Ein öffentlicher Platz verschwindet
- auch wenn dieser Platz heute unfassbar hässlich ist - und zwischen die Fackel- und
Mühlstraße schiebt sich ein Riesenklotz. Der Teufel wird hier mit dem Beelzebub ausgetrieben!
Kann man bisher diesen Platz passieren, wann und wie oft man wollte, kann offenbar
künftig ein Investor entscheiden, unter welchen Bedingungen der direkte Weg zwischen
Fackel- und Mühlstraße zu gehen ist.
Es entsteht deshalb der Eindruck, dass scheinbar dem Druck des möglichen Investors von
Seiten der Stadt nachgegeben wird, ohne dass eine sachliche Abwägung des Für und Wider
wirklich stattgefunden hat. Ebenso vermisse ich einen städtebaulichen Ideenwettbewerb zur
Gestaltung dieses Terrains. Das Hauruck-Verfahren von OB Klaus Weichel mit der geplanten
Verabschiedung eines vermeintlichen Grundsatzbeschlusses zum Bau der Einkaufsmall
2
im Dezember 2010 ist aus meiner Sicht nicht geeignet, Vertrauen in eine sachgerechte Entscheidung
bei der Bevölkerung zu schaffen. Der Eindruck, dass der Oberbürgermeister sich
von den Interessen des potentiellen Investors leiten lässt, anstatt die Interessen der Bürgerinnen
und Bürger der Stadt Kaiserslautern zu vertreten, sollte unbedingt vermieden werden.
Deshalb muss die Bevölkerung an der Entscheidungsfindung beteiligt werden. Mit einer Infoveranstaltung
in der Fruchthalle ist es jedenfalls nicht getan. Nach der Festlegung der Rahmenbedingungen
im Dezember ist die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger eine Farce.
Dabei sind es letztlich die Bürgerinnen und Bürger in Kaiserslautern, die mit den Folgen dieser
Entscheidung leben müssen. Bausünden haben wir schon genug in der Stadt, auf weitere
sollte man verzichten können! Es kann nicht angehen, dass die sachliche Abwägung der
Fakten, also die Größe der Mall (ca. 60.000 Quadratmeter des Gesamtgebäudes bei einer
Verkaufsfläche von 28.000 Quadratmetern), die Gestaltung der Mall (z.B. Überbauung des
Karstadt-Vorplatzes), die Verkehrsführung und die Auswirkungen auf die Innenstadt und auf
die Arbeitsplätze im Einzelhandel, dem Diktat des OB und ECE zum Opfer fällt. Scheinbar
ist eine abgewogene, durchdachte Entscheidung des Stadtrats vom OB nicht gewünscht. Die
wirtschaftlichen Interessen eines Investors dürfen nicht die Grundlagen für Zukunftsentscheidungen
in Kaiserslautern sein. Das Wohl der Bürgerinnen und Bürger und die Lebensund
Aufenthaltsqualität in der Stadt sollte bei allen Entscheidungen des Stadtrats im Vordergrund
stehen. Die Bevölkerung soll mitentscheiden und dies jetzt! Es erscheint daher ratsam,
sich mit dem Beschluss mehr Zeit zu lassen und zum Beispiel im Frühjahr – nach einer sorgfältigen
Abwägung der Argumente und deren Diskussion – über diese Frage zu entscheiden.
Mit freundlichen Grüßen
Holger Munderloh