BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bürger*innen Kaiserslauterns können sich noch bis zum 09. Juli für einen Sitz im Beteiligungsbeirat der Stadt bewerben. Die Bewerbung erfolgt schnell und einfach online unter klmitwirkung.de. Der Beteiligungsbeirat soll als Ansprechpartner für Bürger*innen und Stadt die Beteiligungskultur fördern und beratend (bspw. bei der Auswahl der Beteiligungsformate oder -art) zur Seite stehen.

„Unsere Lokalpolitik muss die Interessen aller Bürger*innen berücksichtigen. Genau dafür ist Beteiligung so wichtig, dass alle sich einbringen und bei der Planung von neuen Freizeiteinrichtungen, der zukünftigen Quartiersgestaltung oder beim Bau von Radwegen mitentscheiden können“, so stellvertretender Grünen Fraktionsvorsitzender Michael Kunte. „Wir freuen uns sehr, dass die Bürgerbeteiligung in unserer Stadt zunehmend wächst. Der Beteiligungsbeirat ist der nächste Schritt, engagierte Bürger*innen aktiv in die zukünftige Gestaltung unserer Stadt einbinden zu können.“

Im Mai 2022 wurde von den Fraktionen CDU, FWG und Die Grünen die Erstellung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung angestoßen, welche 2024 im Stadtrat verabschiedet wurden. Die Leitlinien enthielten unter anderem auch die Einrichtung des Beteiligungsbeirats. Der Beteiligungsbeirat setzt sich aus 3 Vertreter*innen der Stadtverwaltung, 4 Vertreter*innen der städtischen Beiräte, 1 Vertreter*in der Koordinationsstelle Bürgerbeteiligung und 8 Einwohner*innen zusammen, welche aus den Bewerbungen zufällig ausgewählt werden. Bürger*innen sind für 2 Jahre gewählt, der Beirat wird ca. 4–8-mal pro Jahr zusammenkommen.

„Bewerben kann sich jede Person ab 14 Jahren. Stadtgestaltung betrifft Jung und Alt. Deswegen möchten wir hier an alle Generationen appellieren, ihr Recht auf Bürgerbeteiligung wahrzunehmen. Nur so können alle Interessen – von Teenagern, Familien mit Kindern, Studierenden oder Senior*innen – in der Stadtentwicklung ihren Platz finden“, betont Kunte.

Zusätzlich zur digitalen Bewerbung soll es auch eine analoge Informationsveranstaltung zum Beteiligungsbeirat geben, die am Donnerstag, den 26. Juni 2025, von 16:00 bis 18:00 Uhr im 42Kaiserslautern stattfinden wird.