Markus: Mit ECE abgekartetes Spiel
26.01.11 –
Der Direktkandidat von Bündnis 90/Die Grünen für den Wahlkreis Kaiserslautern II hat den Vorschlag von OB Weichel, die ECE-Mall auf 23.000 qm Verkaufsfläche zu begrenzen, als reine Kosmetik und offensichtlich mit ECE abgekartetes Spiel kritisiert. Dies würde auch durch die kaum relevante Korrektur der Parkfläche von 6 auf 5 Parkdecks bestätigt. Markus kritisiert, dass der OB auf ECE und somit auf ein Großprojekt fixiert sei. Er habe es versäumt eine stadtverträgliche Alternative anzubieten.
Bürgerentscheide über derartige Großprojekte durchzuführen, hält Markus grundsätzlich für sehr wünschenswert. Das in diesem Fall von der FDP vorgeschlagene „Bürgervotum“ laufe jedoch auf eine unverbindliche Befragung hinaus, da es dafür in Rheinland-Pfalz keine verbindlichen Gesetze gebe.
Anders als die GRÜNEN habe die FDP in ihrem Wahlprogramm zur direkten Demokratie für solche Fälle auch keine Aussage getroffen.
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Der Ortsverein Otterbach-Otterberg lädt euch herzlich zu einem offenen Infonachmittag am 28. Februar 2026 ein. Eingeladen sind Familien, Alleinerziehende und alle Menschen aus der Region Kaiserslautern, die sich alltagsnah informieren möchten. Auch unser Direktkandidat Michael Kunte und die Landtagsabgeordnete Lisett Stuppy werden vor Ort sein und freuen sich auf euch.
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