BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Andreas Markus, Direktkandidat der GRÜNEN für den Wahlkreis Kaiserslautern II, hat die Äußerungen von Oberbürgermeister Weichel, der Invoestor EMG sei kein ernsthafter Bewerber für eine Einkaufsmall in der Stadtmitte, zurückgewiesen. ...

27.01.11 – von Andreas Markus –

Andreas Markus, Direktkandidat der GRÜNEN für den Wahlkreis Kaiserslautern II, hat die Äußerungen von Oberbürgermeister Weichel, der Invoestor EMG sei kein ernsthafter Bewerber für eine Einkaufsmall in der Stadtmitte, zurückgewiesen.

Wenn Weichel bemängele, EMG habe keine Lösung für die Gestaltung der öffentlichen Freiflächen oder keine Aussagen für die verkehrstechnische Machbarkeit, dann müsse er sich fragen lassen, ob die Gestaltung der Stadt künftig einem Großinvestor überlassen werden solle.
Eine Stadt, die in ihrem Zentrum eine städtebaulich herausragende Freifläche  von ECE zubauen lassen wolle, weil sie selbst nicht in der Lage sei, diese zu gestalten, habe sich selbst aufgegeben.

Markus: “Wenn EMG seine Investition wie auch ECE als wirtschaftlich berechnet hat, ist das der Grundstein für die Entwicklung einer Alternative mit 15.000 bis 16.000 qm“. Damit bleibe noch ausreichend Platz für eine von vielen Bürgerinnen und Bürgern gewünschte attraktive Freifläche.

Wenn man in seiner Entscheidungsfindung noch frei sei, könnten auch die noch offenen Fragen zwischen Stadt und dem Investor geklärt werden. OB Weichel und die SPD seien dies offensichtlich schon lange nicht mehr.
Markus wirft Weichel vor, er habe für die von großen Teilen der städtischen Bevölkerung gewünschte deutlich kleinere Lösung keinen Vorschlag entwickelt und keine ernsthaften Bemühungen erkennen lassen, eine ehrliche Wahl zu ermöglichen. Bei Angeboten der Bürgerinitiative „Neue Mitte Kaiserslautern“, habe er immer nur gesagt, was nicht geht aber nie was geht.

Mit einer so einseitigen Stadtpolitik habe man seine Aufgabe, für die Gesamtinteressen der Stadt zu arbeiten, verfehlt, so Markus. „Es ist natürlich wichtig, dass ein für die Stadt so bedeutsames Projekt wie die Gestaltung dieses Bereichs, nicht auf die lange Bank geschoben wird. Es ist aber nicht akzeptabel mit dem Argument “Zeit“ unerlässliche Alternativen abzuwürgen“.