BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um eine klimaneutrale Stadt zu werden und unsere Umwelt zu bewahren, bedarf es einer ökologischen Verkehrswende. Umso mehr freuen wir uns, dass im Stadtrat unser Antrag zur Anschaffung von E-Autos für die Stadt beschlossen wurde!

10.11.20 – von Kira Steinau –

Um eine klimaneutrale Stadt zu werden und unsere Umwelt zu bewahren, bedarf es einer ökologischen Verkehrswende. Umso mehr freuen wir uns, dass im Stadtrat unser Antrag zur Anschaffung von E-Autos für die Stadt beschlossen wurde!

Der Fuhrpark der Stadt sollte den Bürger*innen als Vorbild dienen. Deswegen muss das Potential des nachhaltigeren Elektrofahrzeugs auch von den städtischen Mitarbeiter*innen ernst genommen und genutzt werden. Beim Neuerwerb von Fahrzeugen durch die Verwaltung muss dementsprechend darauf geachtet werden, die ökologischere Alternative zu wählen. Neben batteriebetriebenen sind hier auch Fahrzeuge mit Brennstoffzellen zulässig. Außerdem sollte aufgrund der Effizienz und des Verbrauchs vor allem kleine und leichte Fahrzeuge erworben werden. Falls ein Ausnahmefall eintritt, indem ein Verbrennungsmotor dringend vonnöten ist, muss dies dem Rat mit Begründung als Beschlussfassung vorgelegt werden. Dieser besitzt in diesem Fall die Entscheidungsmacht. Im „Mobilitätsplan Klima+ 2030“, der parallel zum Masterplan 100% Klimaschutz entwickelt wurde, sind Maßnahmen beschrieben, die zur Optimierung des Verkehrssektors in Kaiserslautern beitragen können. Hier wurde bereits aufgezeigt, dass der Einsatz von Elektrofahrzeugen zu einer Verringerung der CO2-Emission und Lärmbelastung im Stadtgebiet führen kann. Vorgeschlagen wurden unter anderem die Förderung von Elektromobilität bei Dienstautos. Dies deckt sich auch mit den Zielen der Bundesregierung, bis 2030 die Anzahl an zugelassenen Elektroautos in Deutschland auf 7 bis 10 Millionen zu erhöhen.

Dementsprechend können wir die Kritik anderer Fraktionen außerhalb der Koalition nicht nachvollziehen, dass unser Antrag in kein Konzept passe, wo die Maßnahmen doch bereits 2 Jahre zuvor im genannten Mobilitätsplan beschrieben wurde. Auch die Aussage, die Verwaltung würde bereits genug Klimaschutz betreiben, verkennt komplett den Ernst der Lage und zeugt im Angesicht von zunehmenden Dürreperioden, Starkregenereignissen und Überschwemmungen in Kaiserslautern von Naivität.