BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In einer Presseerklärung hat Andreas Markus, Direktkandidat für die Landtagswahl für den Wahlkreis Kaiserslautern II von Bündnis 90/Die Grünen, erklärt, die Auseinandersetzung um ein stadtverträgliches Einkaufszentrum in Kaiserslautern zu einem zentralen ..

05.01.11 – von Andreas Markus –

In einer Presseerklärung hat Andreas Markus, Direktkandidat für die Landtagswahl für den Wahlkreis Kaiserslautern II von Bündnis 90/Die Grünen, erklärt, die Auseinandersetzung um ein stadtverträgliches Einkaufszentrum in Kaiserslautern zu einem zentralen Wahlkampfthema machen zu wollen. Es gehe darum die städtebaulichen Interessen der Stadt wieder in den Mittelpunkt des politischen Handelns zu stellen und sich nicht den Großkapitalinteressen eines Mall-Betreibers zu unterwerfen.

Markus fordert die Stadt auf, für das Areal um das ehemalige Karstadt und dem Alten Theater unabhängig von den Eigentumsverhältnissen einen Bebauungsplan zu erstellen. Es dürfe nicht sein, dass das Großkapital sich Rechtspositionen erkaufe, um damit die Stadtentwicklung in seinem Interesse zu kommerzialisieren.

Wenn der Oberbürgermeister einerseits deklamiere „Wir nehmen unsere Planungshoheit voll war“ und gleichzeitig auf die Abhängigkeit von den „Rechtspositionen“, die sich ECE verschafft habe, verweise, sei das ein Kniefall vor den Interessen des Mall-Betreibers bzw. ein willkommenes Argument für die Durchsetzung seines persönlichen Hangs für die 28.000 m²-Mall. Mit einer freien Ausübung des kommunalen Planungsrechts habe das nichts mehr zu tun.

Da zu dieser Verkaufsfläche noch Gastronomie und Dienstleister hinzu kämen, würde dort eine „Stadt in der Stadt“ entstehen, die zu einer Verwahrlosung des Umfeldes führe, so Markus. Für Städte in der Größenordnung von Kaiserslautern gebe es dafür genügend Beispiele.

Markus wirft dem SPD-Oberbürgermeister und der SPD vor, sie sei immer noch die Partei der unseligen Großprojekte und erinnere an den angerichteten Scherbenhaufen des Groß-Vergnügungsparks Nürburgring bis zu dem gescheiterten Kaiserslauterer Bahnhofstunnel. Markus: „Der Platz um den alten Standort des Fackelrondells darf dieser SPD-Mentalität nicht geopfert werden“.