BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

12.12.23 – von Kira Steinau –

„Wir haben am Montag im Stadtrat dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung zugestimmt. Dank der intensiven Zusammenarbeit in den letzten Monaten, unter anderem in einem zweitägigen Workshop mit der Feuerwehr, konnten offene Fragen geklärt werden. Durch den Grundsatzbeschluss kann nun in eine konkretere Planung eingestiegen werden“, so Grünen Fraktionsvorsitzender Tobias Wiesemann.

Grünen Dezernent Manuel Steinbrenner, welcher seit einigen Monaten unter anderem für das Referat Feuerwehr und Katastrophenschutz zuständig ist, hatte den Weg zur Einigung durch bilaterale Gespräche geebnet. Nun soll perspektivisch je eine Wache im Osten und Westen gebaut werden, wobei letztere prioritär angegangen wird. Zudem wird mit Blick auf die Zukunft gebaut, sodass auch im Fall einer städtebaulichen Erweiterung die Grundeinsatzzeiten in eventuell neu entstehenden Gebieten eigehalten werden können. Synergien mit anderen Akteuren, bspw. mit den Feuerwachen der US-Streitkräfte oder der Freiwilligen Feuerwehren, werden geprüft und in der Planung berücksichtigt.

„Im Juni hatten wir für eine Vertagung des Themas plädiert“, so Wiesemann. „Es waren noch zu viele Punkte ungeklärt, bspw. hinsichtlich der Synergien oder der Finanzierung, welche am Ende immer den Haushalt und die Bürger*innen belastet. Dank der vielen Gespräche und der gegenseitigen Verständigung, welche Herr Steinbrenner auch vorangetrieben hat, konnten einige Planungslücken geklärt werden. Wir bedanken uns auch bei Herr Höhne und der Feuerwehr für die vielen Möglichkeiten, Rückfragen zu stellen und Vorschläge einzubringen. So konnten wir einen Planungsweg finden, der einige der vorherigen Bedenken aus dem Weg räumen konnte.“