BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17.08.11 – von Freia Jung-Klein –

„Ramstein hat ein großes Industriegebiet – daher ist es nicht verständlich, dass so nah an zwei Wohngebiete ein Recyclinghof mit einer Steinbrecheranlage angesiedelt wurde“, so Freia Jung-Klein über den immer größer werdenden Recyclinghof. Für die Anwohner sei dieses Gewerbe nicht nur hinsichtlich des Lärms und der Staubbelastung eine Zumutung, sondern auch die Art und Weise wie mit der Flächennutzung vorgegangen wird; ganz zu schweigen von dem Landschaftsbild.

Nach Ansprache betroffener Bürger und Durchsicht der Rheinpfalz vom 28.7.11 hat die Fraktionsvorsitzende das Gelände in Augenschein genommen und sich Klarheit darüber verschafft, dass hier akuter Handlungsbedarf besteht. In einer Anfrage für die kommende Kreistagssitzung am 12. September möchte sie wissen, wie der Bereich um den Recyclinghof im derzeit gültigen Regionalen Raumordnungsplan Westpfalz ausgewiesen ist. Sie will wissen, wie die Vergrößerung der Flächennutzung mit den geltenden Regeln des Baugesetzbuches zu erklären ist, nach welchen Bundesimmissionsschutzverordnungen die immissionsschutzrechtlichen Auflagen genehmigt wurden und wie sich die Gewerbeaufsicht dazu stellt.

„Was ich in Augenschein genommen habe, war nicht nur mineralisches Baumaterial, sondern auch Müll: Baumaterialien, Kunststoffe, Bitumen und Glaswolle. Aufgrund der steilen Böschungsneigung rutscht das Material in die Auelandschaft, schüttet den Stieleichen-Baumbestand zu und trägt zusätzlich zur Umweltbelastung bei“, kommentiert Jung-Klein den augenblicklichen traurigen Zustand der angrenzenden renaturierten Auelandschaft. In meiner Anfrage möge Herr Landrat Junker über die Renaturierungsmaßnahmen berichten, die im Rahmen des Flugplatzausbaus über das Landschaftsbüro igr im Auftrag der LBB getätigt wurden. Denn, „ein noch so schönes und teures Renaturierungsprogramm nützt nichts, wenn gleichzeitig die Umweltbelastung bis 150 m an die Ufergrenzen aufgetürmt werden“, kritisiert Jung-Klein teure Ausgleichmaßnahmen.

Fazit, so Jung-Klein: „ Hier liegt nicht nur ein kritischer Zustand des Landschaftsbildes vor, hier ist Aufklärung und Offenlegung vonnöten“. Da die Buntsandsteinböden in unserem Kreis leicht wasserdurchlässig sind und durch Umweltschäden Folgeschäden im Grundwasser nicht ausgeschlossen sind, wurde der Landrat auch gebeten, in Zusammenarbeit mit der SGD Süd ein Altlastenkataster für unseren Kreis vorzustellen.