BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

03.03.12 – von Andreas Markus –

Andreas Markus, Sprecher des GRÜNEN Kreisverbandes Kaiserslautern-Land, hat die auf dem FDP-Kreisparteitag geäußerte Kritik des FDP-Bezirksvorsitzenden Günter Eymael an den GRÜNEN als Suche von Zukunft in der Vergangenheit zurückgewiesen. So liege er mit seiner Kritik an der grünen Energiepolitik voll daneben.

Die von den GRÜNEN vorangetriebene Energiewende sei eine Erfolgsgeschichte, die der Bundes-FDP-Vorsitzende Rößler gerade versuche, auszubremsen. Der auf sein Betreiben gefasste unkoordinierte Regierungsbeschluss zur Solarenergieförderung drohe viele kleine und mittelständische Unternehmen in den Ruin zu treiben und die Entwicklung einer Zukunftstechnologie abzuwürgen.

Markus wies auch den Vorwurf der „Forschungsfeindlichkeit“ an die grüne Landesministerin Eveline Lemke als absurd zurück. Mangelnde Wirtschaftlichkeit habe dazu geführt, dass die BASF die Gentechnik in die USA verlege, und dies sei schlicht auf die in Deutschland fehlende gesellschaftliche Akzeptanz für Gentechnik zurückzuführen. Markus: „Die Menschen lassen sich nicht gegen ihren Willen mit gentechnisch veränderten Lebensmitteln füttern“. Auch die FDP dürfe diese Tatsache zur Kenntnis nehmen.

Zudem wies Markus darauf hin, dass die BASF gerade eine Milliarde Euro in eine neue Großanlage an ihrem Stammsitz investiere. Dies sei ein eindeutiges Bekenntnis zum Standort in der Pfalz.

Auch das Klagen von Eymael über den Stopp des Straßenneubaus erweise sich als realitätsfern. Die erforderlichen Mittel reichten kaum noch für den Erhalt der alten Straßen. Die Instandhaltung habe jedoch klaren Vorrang vor dem Neubau. Zudem sei die Zeit längst reif, unsere bereits stark zersiedelte Landschaft vor weiterer Zerstörung zu schützen.

Markus: „Mit einer aus alten Schubladen hervorgeholten Politik wird die FDP weder Zukunft gestalten noch eine Zukunft haben“.