BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

„Die Fraktion die Grünen fordert den Oberbürgermeister auf, endlich für Klarheit zu sorgen, was die Faktenlage bezüglich der Fassadengestaltung der Mall betrifft“, so Gilda Klein-Kocksch. Die Berichterstattung der Rheinpfalz gibt Anlass dazu, mehrere Varianten ...

02.05.12 – von Gilda Klein-Kocksch –

„Die Fraktion die Grünen fordert den Oberbürgermeister auf,

endlich für Klarheit zu sorgen, was die Faktenlage bezüglich

der Fassadengestaltung der Mall betrifft“, so Gilda Klein-Kocksch.

Die Berichterstattung der Rheinpfalz gibt Anlass dazu, mehrere

Varianten in Betracht zu ziehen.

Variante 1:               Die jetzige, kubische Form der Fassadengestaltung war

                               zwischen dem OB und ECE vereinbart und die zustimmenden

                               Fraktionen (SPD, CDU und FWG) haben blind zugestimmt.

                               D. h., trotz angeblicher Einsichtnahme in die Verträge

                               haben die beiden großen Fraktionen die kubische Form abgenickt.

                               Damit wollten Sie die kubische Form und haben sich genau wie

                               der OB unglaubwürdig gemacht. Es stellt sich die Frage, ob

                               beim Bürgerentscheid mit fairen Mitteln gekämpft wurde und somit

                               die Bürger hinters Licht geführt wurden.

Variante 2:               Es gab keine vertragliche Vereinbarung, denn sonst hätte ECE

                               nicht nach Abschluss des Vertrages zwei Entwürfe mit Rotunden

                               in den Gestaltungsbeirat eingebracht. Zumal ECE mit der Rotunde

                               nach eigener Erklärung keine Probleme hat. In diesem Falle wäre

                               der Stadtrat von OB und der Vorsitzenden des Gestaltungsbeirates

hintergangen worden.

Unabhängig, welche Variante zutreffend sein sollte, hat der Stadtrat immer noch

die Möglichkeit, die Reißlinie zu ziehen und sich für die Rotunde zu entscheiden.

Die Grünen fragen sich, welche Ungereimtheiten im weiteren Bebauungsplanverfahren noch

ans Tageslicht kommen werden, so Klein-Kocksch abschließend.“

Gilda Klein-Kocksch

Fraktion „Die Grünen“ im

Stadtrat Kaiserslautern

27.04.12