02.05.12 –
„Die Fraktion die Grünen fordert den Oberbürgermeister auf,
endlich für Klarheit zu sorgen, was die Faktenlage bezüglich
der Fassadengestaltung der Mall betrifft“, so Gilda Klein-Kocksch.
Die Berichterstattung der Rheinpfalz gibt Anlass dazu, mehrere
Varianten in Betracht zu ziehen.
Variante 1: Die jetzige, kubische Form der Fassadengestaltung war
zwischen dem OB und ECE vereinbart und die zustimmenden
Fraktionen (SPD, CDU und FWG) haben blind zugestimmt.
D. h., trotz angeblicher Einsichtnahme in die Verträge
haben die beiden großen Fraktionen die kubische Form abgenickt.
Damit wollten Sie die kubische Form und haben sich genau wie
der OB unglaubwürdig gemacht. Es stellt sich die Frage, ob
beim Bürgerentscheid mit fairen Mitteln gekämpft wurde und somit
die Bürger hinters Licht geführt wurden.
Variante 2: Es gab keine vertragliche Vereinbarung, denn sonst hätte ECE
nicht nach Abschluss des Vertrages zwei Entwürfe mit Rotunden
in den Gestaltungsbeirat eingebracht. Zumal ECE mit der Rotunde
nach eigener Erklärung keine Probleme hat. In diesem Falle wäre
der Stadtrat von OB und der Vorsitzenden des Gestaltungsbeirates
hintergangen worden.
Unabhängig, welche Variante zutreffend sein sollte, hat der Stadtrat immer noch
die Möglichkeit, die Reißlinie zu ziehen und sich für die Rotunde zu entscheiden.
Die Grünen fragen sich, welche Ungereimtheiten im weiteren Bebauungsplanverfahren noch
ans Tageslicht kommen werden, so Klein-Kocksch abschließend.“
Gilda Klein-Kocksch
Fraktion „Die Grünen“ im
Stadtrat Kaiserslautern
27.04.12
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