BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

01.09.09 –

"Die gegenseitige Unterstützung der GRÜNEN Kreistagsfraktion und des linken Kreistagsmitglieds Alexander Ulrich ist die logische Konsequenz nach dem Scheitern der Verhandlungen mit der FDP", erklärt Andreas Markus, Vorstandssprecher des GRÜNEN Kreisverbandes Kaiserslautern Land.

Die FDP sei nicht bereit gewesen auf gleichberechtigter Basis mit den Grünen eine Aufteilung der zu besetzenden Gremien und Ausschüsse zu akzeptieren, obwohl beide Parteien mit jeweils zwei Mitgliedern im Kreistag gleich stark vertreten seien, so Markus. Das Ziel von Bündnis 90/Die Grünen sei gewesen, in möglichst vielen Ausschüssen des Kreistags mitarbeiten zu können und das hätten sie in dieser Konstellation erreicht.

Die Verliererkoalition der letzten Kommunalwahlen aus CDU und FWG sei zudem nicht bereit gewesen, die Ausschussstärke von 11 auf mindestens 14 zu erhöhen, so dass jede Fraktion hätte mitarbeiten können. Zu ihrem Vorteil hätten CDU/FWG die Ausschussstärke mit ihrer noch vorhandenen Mehrheit nur auf 13 erhöht und den Koalitionswunschpartner auf Bundesebene hier vor Ort von der Mitarbeit ausgesperrt. Markus: „Das ist reines Machtgehabe an dem diesmal die FDP gescheitert ist“.

von Andreas Markus