BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

02.10.14 – von Jochen Marwede, Kreistagsfraktion GRÜNE KL-Land –

Die Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen ist wie die SPD der Auffassung, dass wir uns dringend unserer Verantwortung bezüglich der Gebietsreform stellen müssen. Dazu sollten wir als Kreistag fraktionsübergreifend Optionen für den Landkreis Kaiserslautern entwickeln und diese soweit möglich mit den benachbarten Gebietskörperschaften abstimmen. Tun wir dies nicht, werden wir am Ende den Plan aus Mainz bekommen. Ob uns der dann besser passt, ist zumindest fraglich. Jochen Marwede, stellvertretender Fraktionssprecher der Grünen im Kreistag, bringt es so auf den Punkt: „unser Kreis, unsere Zukunft, unsere Verantwortung“.

Die im der letzten Kreistagssitzung verabschiedete Anfrage an die Landesregierung bringt hoffentlich Klarheit über Kriterien und Rahmenbedingungen der nächsten Stufe der Gebietsreform. Einen Plan aus Mainz für neue Kreisgrenzen bekommen wir aber hoffentlich nicht als Antwort.

Was sind unsere Optionen? Eine Fusion mit (Teilen von) benachbarten Kreisen wäre die unkomplizierteste Lösung, da hierbei die Strukturen im Prinzip gleich bleiben. Ein möglicher Zusammenschluss von Stadt und Kreis Kaiserslautern stellt schon größere Herausforderungen, die man (rechtzeitig!) genauer anschauen muss. Ob dabei die Stadt „eingekreist“ oder der Landkreis „eingestädtert“ würde, oder ob man sich vielleicht auf Augenhöhe in einem Regionalverband zusammenfinden könnte, muss untersucht und diskutiert werden.

Nichts tun ist jedenfalls die schlechteste aller Lösungen. Der Zusammenschluss mit der Stadt fällt dann als Option ganz aus, weil er nicht rechtzeitig analysiert wurde. Und im schlimmsten Fall zerbröselt der Kreis Kaiserslautern und wird an die Nachbarkreise verteilt, die sich aktiv um ihre Zukunft kümmern. Die vom Land angedachte Fusion von Bruchmühlbach.Miesau, Schönenberg-Kübelberg und Waldmohr mit möglicher Zugehörigkeit zum Landkreis Kusel ist ein erster Vorbote in dieser Richtung, und unterstreicht die Dringlichkeit, uns um unsere Zukunft zu kümmern.