BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der OV von Bündnis 90/Die Grünen Otterberg hat sich mit einem Schreiben an den Otterberger Bürgermeister Müller mit der Bitte gewandt, den Bau des geplanten neuen Parkplatzes am Otterberger Friedhof zu stoppen und seine ...

29.10.10 – von Andreas Markus –

Der OV von Bündnis 90/Die Grünen Otterberg hat sich mit einem Schreiben an den Otterberger Bürgermeister Müller mit der Bitte gewandt, den Bau des geplanten neuen Parkplatzes am Otterberger Friedhof zu stoppen und seine Notwendigkeit neu zu bewerten.

Auf Anregung der Grünen habe der Landesbetrieb Mobilität(LBM) die Verkehrssituation, die nach dem Bau des geplanten neuen Parkplatzes durch die einspurige Einmündung in die L382 entstehen würde, überprüft. Wie LBM der Stadtverwaltung Otterberg und den Grünen nun mitgeteilt habe, müsse aus Sicherheitsgründen die Zufahrt zum Parkplatz, anders als bisher geplant, erweitert werden. Dass an der L382 durch die Enge der Zufahrt eine gefährliche Verkehrsstelle entstehen würde, habe die Bauabteilung der Stadt nicht erkannt, so Andreas Markus, Sprecher des OV.

Aus diesen Gründen und weil der Weg für die einzusetzenden Baumaschinen zu schmal sei, müsse nun die Friedhofsmauer auf einer Länge von rund 50 m abgerissen und beim Neuaufbau im vorderen Bereich versetzt werden. Da durch diese Auflage sich das 300.000 € - Projekt deutlich verteuere, erachten es die Grünen als dringend notwendig, es zu überdenken. Angesichts der angespannten Haushaltslage sei es ein Gebot der Stunde das Vorhaben nochmal auf den Prüfstand zu stellen und den Bedarf der 30 sehr kostenintensiven neuen Parkplätze zu überprüfen.

Die Grünen weisen darauf hin, dass im Finanzhaushalt 2010/2011 805.000 € mit Krediten finanziert werden müssen. Das bedeute, das dieser Parkplatz genauso wie die Neugestaltung des Pfarrer-Kirchner-Platzes auf Pump gebaut würden, auch wenn ein Teil davon Landeszuschüsse seien, die das Land ja wiederum auch mit Krediten finanziere. Dies würde durch die Zinslast in den Folgejahren auch den Fehlbetrag des Ergebnishaushalts der Stadt belasten, der sich der Millionengrenze annähere. Erst kürzlich habe der Bund der Steuerzahler darauf hingewiesen, dass jeder verschwendete Euro einer zu viel sei.

Markus: „Es ist an der Zeit, dass auch die Stadt Otterberg sich diese Aussage zu Herzen nimmt.“ Nach den Recherchen der Grünen werde ein neuer Parkplatz genau so wenig gebraucht, wie die ursprünglich geplante Friedhofserweiterung, die inzwischen aufgegeben wurde.