Menü
26.08.12 –
Andreas Markus, Sprecher der Grünen KL-Land hat die Äußerung von MdB Alexander Ullrich, die Grünen hätten ein „massives Glaubwürdigkeitsproblem“ in Sachen Öffentlichkeitsbeteiligung beim Neubau des US-Hospitals, zurückgewiesen. Ullrich hatte ihnen vorgehalten, dass sie zu wenig Druck auf das grün geführte Umweltministerium in Mainz ausübten.
Ullrich, von der Partei die Linken, sei offensichtlich schlecht informiert, denn Umweltministerin Höfken setze sich seit mehr als einem Jahr gegenüber der Bundesregierung und den Amerikanern vehement dafür ein, dass eine UVP mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt werde. Über diese Auffassung des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums und des Finanzministeriums, der sich sogar das Bundesumweltministerium angeschlossen habe, habe sich das Bundesverteidigungsministerium mit seinem Erlass hinweggesetzt. Den Ausschluss der Bevölkerung und der Verbände vom weiteren Verfahren sei einzig und allein vom CDU-geführten Bundesverteidigungsministerium zu vertreten. Das Verteidigungsministerium trage damit auch die Verantwortung dafür, wenn gegen diese Entscheidung geklagt werde und sich dadurch das Verfahren in die Länge ziehe.
Kategorie
Herzliche Einladung zum Fachvortrag Energiesparen und Wärmewende . Mit dabei unsere Kandidierenden für Stadt und Kreis: Johanna Heidrich, Jonas Wolf und Tobias Wiesemann. [...]
MehrDie Kolpingsfamilie Kaiserslautern-Zentral lädt am Donnerstag, 16. Mai 2024, 19.00 Uhr, in das Pfarrheim St. Maria, St.-Marien-Platz 22, zu einer Podiumsdiskussion mit [...]
MehrHerzliche Einladung zum Fachvortrag Energiesparen und Wärmewende . Mit dabei unsere Kandidierenden für Stadt und Kreis: Johanna Heidrich, Jonas Wolf und Tobias Wiesemann. [...]
MehrHerzliche Einladung zur gemeinsamen Fahrradtour am Do, den 23. Mai. Initiiert von Michael Kunte und Steffen Hagemann, sollen bei der Tour zukünftige Projekte und Vorhaben [...]
MehrZur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]