BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

26.08.12 – von Andreas Markus –

Andreas Markus, Sprecher der Grünen KL-Land hat die Äußerung von MdB Alexander Ullrich, die Grünen hätten ein „massives Glaubwürdigkeitsproblem“ in Sachen Öffentlichkeitsbeteiligung beim Neubau des US-Hospitals, zurückgewiesen. Ullrich hatte ihnen vorgehalten, dass sie zu wenig Druck auf das grün geführte Umweltministerium in Mainz ausübten.
Ullrich, von der Partei die Linken, sei offensichtlich schlecht informiert, denn Umweltministerin Höfken setze sich seit mehr als einem Jahr gegenüber der Bundesregierung und den Amerikanern vehement dafür ein, dass eine UVP mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt werde. Über diese Auffassung des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums und des Finanzministeriums, der sich sogar das Bundesumweltministerium angeschlossen habe, habe sich das Bundesverteidigungsministerium mit seinem Erlass hinweggesetzt. Den Ausschluss der Bevölkerung und der Verbände vom weiteren Verfahren sei einzig und allein vom CDU-geführten Bundesverteidigungsministerium zu vertreten. Das Verteidigungsministerium trage damit auch die Verantwortung dafür, wenn gegen diese Entscheidung geklagt werde und sich dadurch das Verfahren in die Länge ziehe.