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02.02.16 –
„Der Otterberger Bürgermeister, Martin Müller hat in unzulässiger Weise den Eindruck erweckt, dass das entstehende Sport und Freizeitzentrum am Otterberger Schwimmbad von der Stadt Otterberg finanziert wird“. Das erklärte Andreas Markus, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Verbandsgemeinderat OtterbachOtterberg. Die Rheinpfalz berichtete am 27.01.2016 unter der Überschrift „Nach dem Bad wird der Sportplatz saniert“.
In den letzten zwei Jahren seien für das Otterberger Sport und Freizeitzentrum rd. 3.040.000 € ausgegeben bzw. bereitgestellt worden. Davon habe die Verbandsgemeinde 2.340.000 € und das Land Rheinland-Pfalz 700.000 € finanziert. Die Stadt Otterberg habe bisher finanziell nichts dazu beigetragen. Für 2016 seien bei der VG noch 70.000 € und der Stadt 50.000 € eingeplant.
Die für diese Investitionen bei der VG notwendig gewordenen Abschreibungen beliefen sich auf rd. 100.000€ im Jahr. Hinzu kämen noch ca. 50.000 € an Zinsen. D.h., bei der VG wäre im Haushaltsjahr 2016 ohne diese Investition der Fehlbetrag von 76.000 € weggefallen und die Belastung der einzelnen Ortsgemeinden durch die Erhöhung Verbandsgemeindeumlage um 71.000 € pro Jahr wäre nicht notwen-
dig gewesen. Das bedeute, das Otterberger Sport und Freizeitzentrum werde auch mit den Geldern von Frankelbach gebaut. Es gehöre also allen Gemeinden in der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg.
Markus weist auch darauf hin, dass die ProKopfVerschuldung in Otterberg mit 1.153 € höher liege als in Frankelbach mit 840 €. Also gebe es überhaupt keinen Grund auf irgend jemanden herab zu blicken. Im Gegenteil, angesichts des hohen Fehlbetrag der Stadt, der sich im letzten Haushaltsjahr auf 3,8 Mio € summiert habe, sei Otterberg von der Finanzaufsichtsbehörde des Kreises aufgefordert worden, bis Ende März nachzuweisen, wie dieser hohe Fehlbetrag in den nächsten fünf Jahren durch Jahresüberschüsse abgebaut werden könne. Diese Forderung zu erfüllen, bedürfe einer großen Anstrengung, so Markus.
Unabhängig von der finanziell schwierigen Lage, in der sich auch Otterberg befinde, weist Markus als Otterberger darauf hin, dass er sich freue, dass die Stadt ein neues Sport und Freizeitzentrum erhalte. Er sieht durchaus auch die Verdienste von Bürgermeister Müller um das Projekt. Nur dürfe allein schon aus Dankbarkeit nicht verschwiegen werden, dass es von allen Gemeinden der VG und dem Land finanziert werde.
Andreas Markus, Vorstandssprecher GRÜNE KV Kaiserslauern-Land
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