05.02.26 - „Der Bahnhaltepunkt an der Friedenstraße ist seit 2024 durch den Nahverkehrsplan beschlossene Sache. Dass jetzt, fast zwei Jahre später, lediglich eine Machbarkeitsstudie erfolgt ist, finden wir zu wenig. Die Vorteile liegen auf der Hand, die Finanzierung ist durch Zuschüsse…
Allgemein | Stadtratsfraktion Presse
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14.01.26 - Wir bedauern sehr die Schließung des Traditionsgeschäfts Pallmann in der Fußgängerzone unserer Stadt. Wobei wir in diesem Zusammenhang großen Respekt vor der Entscheidung der Familie Pallmann und ihrer Lebensleistung zum Ausdruck bringen wollen. Wir wünschen ihr für die Zukunft…
15.12.25 - Kaputte Brücken, Baustellen, Sanierungsstau an Kitas und Schulen – auch in Kaiserslautern sieht man die bundesweit beklagte marode Infrastruktur. Das Land hat im Rahmen des Sondervermögens des Bundes nun den „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur"…
10.12.25 - In den letzten Monaten wurde im Stadtrat zunehmend eine Tendenz deutlich, die sich ebenso auf Landes- und Bundesebende zeigt: Empathie als zentrales Element guter Politik wird vernachlässigt. „Wir betrachten diese Entwicklung mit Sorge und appellieren an manch andere Fraktionen…
08.12.25 - Der Austausch zwischen Politik und Bürgerschaft ist für eine gute Zusammenarbeit unabdingbar. Deswegen hat sich die Grüne Stadtratsfraktion mit dem Verein KlimaLautern – vertreten durch Daniel Lorenz, Petra Neumahr und Markus Bender – zusammengesetzt, um sich über die…
26.11.25 - 2022 wurde im Stadtrat die Grün- und Freiflächengestaltungssatzung verabschiedet. 3 Jahre später wurde auf Initiative der Fraktionen Die Grünen, SPD und CDU die Satzung hinsichtlich einer möglichen Entbürokratisierung geprüft. Nun wurden im Umweltausschuss die Änderungen…
24.11.25 - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Stadtvorstand, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Kolleginnen und Kollegen, Eigentlich war es anders gedacht. Sie hätten hier an der Stelle unsere Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried hören sollen. Leider ist Lea…
20.11.25 - Am kommenden Montag wird im Stadtrat über die Einführung einer Übernachtungssteuer diskutiert. „Wir sprechen uns unter einer Bedingung klar für diese Abgabe aus: dass die Einnahmen in unsere lokalen Einrichtungen investiert werden“, meint Grünen Fraktionär Holger Munderloh.…
10.11.25 - Heute wurde im Stadtrat unserem Prüfauftrag, ob die Gartenschauhalle als Winterquartier zum Skaten genutzt werden könnte, zugestimmt. Jetzt kann die Verwaltung erarbeiten, unter welchen Bedingungen dies möglich wäre. „Skaten ist für viele junge Menschen und Junggebliebene…
27.10.25 - Heute wurde im Stadtrat unser Antrag zur Einführung einer Verpackungssteuer mit den Stimmen von CDU, FDP, FWG und AfD abgelehnt – und dass, obwohl die überfüllten Mülleimer in der Innenstadt immer zahlreicher werden und der Straßenmüll immer mehr wird. Zudem hat kürzlich eine…
21.10.25 - Das integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) ist nach mehrjähriger Arbeit Anfang Oktober im Stadtrat beschlossen worden. 2020 war die Erstellung des INSEK auf Antrag von Grünen, CDU und FWG angestoßen worden. „Das INSEK ist ein gelungener Leitfaden, wie sich unsere Stadt in…
09.10.25 - Im Kulturausschuss des Stadtrates Kaiserslautern haben sich die Grünen am vergangenen Dienstag, den 07.10.2025, für mehr Transparenz und Beteiligung bei wichtigen Entscheidungen rund um das Pfalztheater eingesetzt. Das grüne Ausschussmitglied Morphy Burkhart forderte im Rahmen…
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