01.03.26 - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bearbeitet keine Anträge auf freiwillige Integrationskurse mehr. Die Volkshochschule in Kaiserslautern bekommt nun die tatsächlichen Folgen einer bundespolitischen Entscheidung zu spüren: Kurse können nicht angeboten werden, obwohl…
Allgemein | Stadtratsfraktion Presse
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19.02.26 - „Der Kaiserslauterer Firmenlauf ist in unserer Stadt jedes Jahr ein Event für alle, stärkt das Wir-Gefühl und den Teamgeist. Umso mehr bedauern wir, dass dieses „alle“ bei der neuen Streckenführung nicht mitgedacht wurde“, kritisiert stellvertretender Fraktionsvorsitzender der…
19.02.26 - Am 19. Februar durfte die Ortsgruppe Dansenberg die Europaabgeordnete Jutta Paulus sowie Dr. Michael Kunte (Direktkandidat Kaiserslautern II) in Dansenberg willkommen heißen. Während eines informativen Spaziergangs ins Aschbachtal standen die spürbaren Auswirkungen der…
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13.02.26 - Die Ortsgruppe von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Dansenberg freut sich über einen ersten großen Erfolg. Wir haben uns mit Nachdruck für die Errichtung eines Zebrastreifens an der Dansenberger Grundschule eingesetzt und begrüßen es sehr, dass die Stadtverwaltung – mit Unterstützung…
10.02.26 - Die Grüne Stadtratsfraktion hat sich mit Ralf Kammer, dem Vorsitzenden des Verein Japanischer Garten e. V., getroffen, um über die Zukunft des Touristen-Hotspots und die Arbeit des Vereins zu sprechen. Das Gelände des Japanischen Gartens hat der Verein für 30 Jahre von der…
05.02.26 - „Der Bahnhaltepunkt an der Friedenstraße ist seit 2024 durch den Nahverkehrsplan beschlossene Sache. Dass jetzt, fast zwei Jahre später, lediglich eine Machbarkeitsstudie erfolgt ist, finden wir zu wenig. Die Vorteile liegen auf der Hand, die Finanzierung ist durch Zuschüsse…
14.01.26 - Wir bedauern sehr die Schließung des Traditionsgeschäfts Pallmann in der Fußgängerzone unserer Stadt. Wobei wir in diesem Zusammenhang großen Respekt vor der Entscheidung der Familie Pallmann und ihrer Lebensleistung zum Ausdruck bringen wollen. Wir wünschen ihr für die Zukunft…
15.12.25 - Kaputte Brücken, Baustellen, Sanierungsstau an Kitas und Schulen – auch in Kaiserslautern sieht man die bundesweit beklagte marode Infrastruktur. Das Land hat im Rahmen des Sondervermögens des Bundes nun den „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur"…
10.12.25 - In den letzten Monaten wurde im Stadtrat zunehmend eine Tendenz deutlich, die sich ebenso auf Landes- und Bundesebende zeigt: Empathie als zentrales Element guter Politik wird vernachlässigt. „Wir betrachten diese Entwicklung mit Sorge und appellieren an manch andere Fraktionen…
08.12.25 - Der Austausch zwischen Politik und Bürgerschaft ist für eine gute Zusammenarbeit unabdingbar. Deswegen hat sich die Grüne Stadtratsfraktion mit dem Verein KlimaLautern – vertreten durch Daniel Lorenz, Petra Neumahr und Markus Bender – zusammengesetzt, um sich über die…
26.11.25 - 2022 wurde im Stadtrat die Grün- und Freiflächengestaltungssatzung verabschiedet. 3 Jahre später wurde auf Initiative der Fraktionen Die Grünen, SPD und CDU die Satzung hinsichtlich einer möglichen Entbürokratisierung geprüft. Nun wurden im Umweltausschuss die Änderungen…
24.11.25 - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Stadtvorstand, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Kolleginnen und Kollegen, Eigentlich war es anders gedacht. Sie hätten hier an der Stelle unsere Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried hören sollen. Leider ist Lea…
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