Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse
13.09.26 - In den diesjährigen Haushaltsberatungen hat sich die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen erfolgreich für den Mobilitätsausbau eingesetzt. Gelder sollen unter anderem in den Nahverkehrsplan (NVP) und bessere Bedingungen für Fahrradfahrende und Fußgänger*innen fließen. …
Allgemein | Stadtratsfraktion Presse
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03.09.26 - Grüne, SPD und Linke kritisieren den Umgang von Verwaltung und Ratsmehrheit mit der Absicherung des CSD Lautre. Zentrale Fragen zur Sicherheit des CSD blieben offen, als die CDU die Debatte per Geschäftsordnungsantrag beenden ließ. Sicherheit und subjektives Sicherheitsgefühl…
02.09.26 - Wie erfolgreich und kreativ Planung Räume entwickeln kann, zeigte der städtebauliche Wettbewerb zur Gestaltung des Betzenberggeländes südlich des Stadions. Die seitens der Verwaltung erstellte, handwerklich sicher gute Lösung konnte den Stadtrat nicht überzeugen. Der daraus…
13.07.26 - „Den Schüler*innen in Kaiserslautern Stadt und Kreis wird im Juli ein essenzieller Mobilitätsbaustein weggenommen. Viele sind auf den ÖPNV angewiesen, um an Freizeitangeboten teilzunehmen, Freunde zu treffen, ins Schwimmbad zu fahren, Ferienjobs nachzugehen oder in die…
10.07.26 - Sehr geehrter Herr Mieves, Kaiserslautern und der Landkreis haben ein massives Problem bei der psychotherapeutischen und psychiatrischen Versorgung. Die Kalkulationsgrundlagen für die psychotherapeutische Bedarfsplanung stammen aus dem Jahr 1999. Laut KV Rheinland-Pfalz…
04.07.26 - Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt es sehr, dass der FCK sich für eine tolerante und vielfältige Gesellschaft einsetzt, zu sehen im jüngsten Posting des Vereins in den sozialen Medien. Unterstützung und Präsenz bei Veranstaltungen, wie dem „Kein Bock auf…
19.06.26 - Am vergangenen Montag forderte die CDU auf der Stadtratssitzung mehr Parkplätze, um den Einzelhandel zu unterstützen. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen spricht sich klar dagegen aus. „Wir wollen keine Rückkehr in die 70er Jahre zur autogerechten aber menschenfeindlichen…
16.06.26 - Aus dem Wunsch nach einer lebenswerteren Innenstadt ist die Initiative „Willkommensachse Richard-Wagner-Straße“ entstanden. Ihre Vision einer begrünten und verkehrsberuhigten Achse vom Hauptbahnhof in Richtung Innenstadt greift zentrale Fragen moderner Stadtentwicklung auf: Wie…
22.05.26 - Die Grüne Fraktion im Stadtrat begrüßt den Beschluss zur Neuordnung von Asternweg und Geranienweg ausdrücklich. Mit dem nun eingeschlagenen Weg wird nach Auffassung der Fraktion endlich das Ziel greifbar, das die Grünen seit vielen Jahren verfolgen: die Abschaffung der…
18.05.26 - Erstmalig seit einigen Jahren öffnen das Kaiserslautrer Warmfreibad und die Waschmühle ohne Verzögerung. Grünen Fraktionsvorsitzender Tobias Wiesemann war zum Startschuss vor Ort: „Wir freuen uns, dass die Bürger*innen dieses Jahr pünktlich die ersten Bahnen durch die…
13.05.26 - „Seit etwa der Jahrtausendwende baut die Bahn ständig an der Strecke zwischen Mannheim und Saarbrücken: Erst für die S-Bahn im Zuge der WM 2006, dann für den TGV nach Paris. Zusätzlich gibt es seit einiger Zeit immer wieder Streckensperrungen, so bspw. auch an Ostern 2026“,…
24.03.26 - Die Grüne Stadtratsfraktion bewertet die mangelnde Initiative der Bundesregierung und der Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche hinsichtlich des geplanten ACC-Batteriewerk in Kaiserslautern als fatalen Fehler. Statt das Gespräch mit den Zuständigen zu suchen und sich für…
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