Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse
15.12.25 - Kaputte Brücken, Baustellen, Sanierungsstau an Kitas und Schulen – auch in Kaiserslautern sieht man die bundesweit beklagte marode Infrastruktur. Das Land hat im Rahmen des Sondervermögens des Bundes nun den „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur"…
Allgemein | Stadtratsfraktion Presse
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10.12.25 - In den letzten Monaten wurde im Stadtrat zunehmend eine Tendenz deutlich, die sich ebenso auf Landes- und Bundesebende zeigt: Empathie als zentrales Element guter Politik wird vernachlässigt. „Wir betrachten diese Entwicklung mit Sorge und appellieren an manch andere Fraktionen…
08.12.25 - Der Austausch zwischen Politik und Bürgerschaft ist für eine gute Zusammenarbeit unabdingbar. Deswegen hat sich die Grüne Stadtratsfraktion mit dem Verein KlimaLautern – vertreten durch Daniel Lorenz, Petra Neumahr und Markus Bender – zusammengesetzt, um sich über die…
26.11.25 - 2022 wurde im Stadtrat die Grün- und Freiflächengestaltungssatzung verabschiedet. 3 Jahre später wurde auf Initiative der Fraktionen Die Grünen, SPD und CDU die Satzung hinsichtlich einer möglichen Entbürokratisierung geprüft. Nun wurden im Umweltausschuss die Änderungen…
24.11.25 - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Stadtvorstand, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Kolleginnen und Kollegen, Eigentlich war es anders gedacht. Sie hätten hier an der Stelle unsere Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried hören sollen. Leider ist Lea…
20.11.25 - Am kommenden Montag wird im Stadtrat über die Einführung einer Übernachtungssteuer diskutiert. „Wir sprechen uns unter einer Bedingung klar für diese Abgabe aus: dass die Einnahmen in unsere lokalen Einrichtungen investiert werden“, meint Grünen Fraktionär Holger Munderloh.…
10.11.25 - Heute wurde im Stadtrat unserem Prüfauftrag, ob die Gartenschauhalle als Winterquartier zum Skaten genutzt werden könnte, zugestimmt. Jetzt kann die Verwaltung erarbeiten, unter welchen Bedingungen dies möglich wäre. „Skaten ist für viele junge Menschen und Junggebliebene…
27.10.25 - Heute wurde im Stadtrat unser Antrag zur Einführung einer Verpackungssteuer mit den Stimmen von CDU, FDP, FWG und AfD abgelehnt – und dass, obwohl die überfüllten Mülleimer in der Innenstadt immer zahlreicher werden und der Straßenmüll immer mehr wird. Zudem hat kürzlich eine…
21.10.25 - Das integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) ist nach mehrjähriger Arbeit Anfang Oktober im Stadtrat beschlossen worden. 2020 war die Erstellung des INSEK auf Antrag von Grünen, CDU und FWG angestoßen worden. „Das INSEK ist ein gelungener Leitfaden, wie sich unsere Stadt in…
09.10.25 - Im Kulturausschuss des Stadtrates Kaiserslautern haben sich die Grünen am vergangenen Dienstag, den 07.10.2025, für mehr Transparenz und Beteiligung bei wichtigen Entscheidungen rund um das Pfalztheater eingesetzt. Das grüne Ausschussmitglied Morphy Burkhart forderte im Rahmen…
08.10.25 - Der Gartenschau droht wegen mangelnder Finanzierung die Schließung. Die Grüne Stadtratsfraktion fordert direktes Handeln der Stadtspitze und beteiligten Organisationen: „Die Gartenschau ist in vielerlei Hinsicht enorm bedeutsam für unsere Stadt – als Freizeiteinrichtungen,…
12.09.25 - Im Stadtrat Kaiserslautern hat die CDU-Fraktion gestern für einen Eklat gesorgt, der in seiner Dimension und Heftigkeit ein trauriges Novum darstellt. Wir sind entsetzt über diese Verachtung des demokratisch-rechtsstaatlichen Miteinanders in unserer Stadt und fordern…
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