Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse
01.07.25 - von Johanna Heidrich - Klimaziele beginnen vor Ort: Unterstützung für Freiflächen-Photovoltaik Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt ausdrücklich den positiven Beschluss des Bauausschusses zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage in Siegelbach. „Für uns ist klar: Der Ausbau der…
Allgemein | Stadtratsfraktion Presse
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22.06.25 - Bürger*innen Kaiserslauterns können sich noch bis zum 09. Juli für einen Sitz im Beteiligungsbeirat der Stadt bewerben. Die Bewerbung erfolgt schnell und einfach online unter klmitwirkung.de. Der Beteiligungsbeirat soll als Ansprechpartner für Bürger*innen und Stadt die…
17.06.25 - „Die Eisbahn des privaten Anbieters auf dem Messegelände ist eine gute Alternative, die wir auch vorerst unterstützen. Dennoch bleiben einige Punkte, die dringend bei der Umsetzung in der kommenden Saison beachtet werden müssen. Außerdem ist und bleibt unser Favorit die Eisbahn…
15.06.25 - Die Stadtratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt, dass die Stadtwerke Kaiserslautern (SWK) erste Untersuchungen zur Erschließung der Erdwärme in unserer Region vornehmen. „Wir begleiten die Bestrebungen, Tiefengeothermie vor Ort zu erschließen, schon seit einigen Jahren…
26.05.25 - „Wir begrüßen es sehr, dass die Entwicklung des INSEK konsequent durch Bürgerbeteiligung begleitet wird. Jede*r sollte ein Mitspracherecht haben, wenn es um die Zukunft unserer Stadt geht“, so Grünen Fraktionärin Johanna Heidrich. Auf Antrag von Grünen, CDU und FWG wurde 2020…
16.05.25 - Auf Antrag der CDU und SPD wurde in den letzten Wochen eine hitzige Debatte um Videoüberwachung, v.a. um KI-gestützte, geführt. Nun hat das Landesinnenministerium klargestellt: Es gibt für die KI-Videoüberwachung keine rechtliche Grundlage. Um in Kaiserslautern eine solche…
06.05.25 - Die fehlende Transparenz im Vorfeld der Schießung von EDEKA im Pfalzcenter und die unterbliebene Kommunikation des Managements bedeutet für die betroffenen Mitarbeiter*innen, dass sie sich über Nacht in einer Situation großer Unsicherheit befinden. Gerade Beschäftigte im Handel…
16.04.25 - „Wir haben eine Prüfung beantragt, inwiefern unsere Sportvereine trotz geschlossener Schulen weiterhin die städtischen Einrichtungen nutzen können“, meint Grünen Fraktionsvorsitzender Tobias Wiesemann. „Dieser wird demnächst im Bauausschuss behandelt.“ Bisher sind Sportvereine…
31.03.25 - Die Stadtratsfraktionen SPD und Die Grünen betonen die Dringlichkeit, endlich wirksam die Vermüllung der Straßen, Plätze und Grünanlagen in der Stadt anzugehen. Die Verpackungssteuer wäre ein sinnvolles Mittel zur Reduktion des Straßenmülls in Kaiserslautern; damit wäre auch…
15.02.25 - „Wir begrüßen es sehr, dass die Digitalisierung der Ausländerbehörde endlich Fahrt aufnimmt. Die aktuell schwierige Situation, zu sehen an den Schlangen vor der Behörde, wird nun hoffentlich bald ein Ende finden“, so Michael Kunte, stellvertretender Grünen…
24.01.25 - Am Mittwoch erreichten uns gute Nachrichten vom Verfassungsgericht aus Karlsruhe: Die Verpackungssteuer nach Tübinger Modell wurde höchstrichterlich bestätigt. Die Einführung einer solchen Steuer wurde bereits im Kaiserslauterer Stadtrat als Mittel zur Reduktion der Müllberge…
10.01.25 - Die Sanierung des Trippstadter Viadukts hat sehr lange gedauert – zu lange. In Zukunft müssen ähnliche Projekte in Kaiserslautern viel zügiger von statten gehen, sonst ist der Sanierungsstau nicht aufzulösen, die gewünschte Mobilitätswende nicht zu schaffen. Allerdings ist auch…
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