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Ausgewählte Kategorie: Allgemein
Begründung der Dringlichkeit: Durch die neu aufgetretene Corona-Mutation und das dadurch erhöhte Ansteckungsrisiko, sehen wir die dringende Notwendigkeit der Versorgung von Klassenräumen mit Luftreinigungsgeräten um in nächster Zeit überhaupt wieder einen geordneten…
In einem Punkt dürften sich alle einig sein: Schulen müssen gegen Corona gerüstet werden. Umso weniger Verständnis hatten wir dafür, dass die im Rat beschlossene Maßnahme, die Schulen mit Lüftungsanlagen auszustatten, erst fahrlässig langsam um- und nun sogar ganz ausgesetzt…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute über ein Thema, das elementar für die Bevölkerung dieser Stadt ist. Wir befinden uns in einer tödlichen Pandemie, deren gesundheitliche und soziale Auswirkungen beängstigend sind. Und in…
15% des privaten CO2-Ausstoßes stammen vom Heizen unserer Wohnungen. In Zeiten der globalen Erderwärmung ein fataler Fehler, wo es doch auch emissionsärmere Alternativen gibt. Deshalb haben wir für die nächste Stadtratssitzung einen Antrag eingereicht, der vorsieht, dass neu…
Mit einem Antrag für einen Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan wollen die Otterberger Grünen im Stadtrat erreichen, dass die Stadt rechtzeitig die Oberhand bei der Gestaltung und Nutzung des IDEAL-Geländes gewinnt. Das sei dann auch die Grundlage für eine…
Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist weiterhin besorgt über die Kampfdrohneneinsätze der USA, die über die Relaisstation auf der Airbase Ramstein gesteuert werden. Informationen und Prüfung sind nicht in ausreichendem Maße gegeben. Die Kommunen in der…
Der Verfassungsgerichtshofs urteilte am Mittwoch über die Finanzausstattung der Kommunen. „Jetzt muss ein neuer Finanzausgleich ausgehandelt werden. Bedarfe und Gegebenheiten müssen differenzierter betrachtet, die finanziellen Zuwendungen entsprechend bemessen werden“, so Lea…
im heutigen Interview erweckt Herr Sachs den Eindruck, durch das nicht Einladen seiner Investorengruppe in die Fraktion der Grünen sei diese nicht umfassend über sein Projekt informiert. Diesen Eindruck möchten wir zurückweisen: Inhaltlich sehen wir den Bau noch eines…
Der E-Scooter ist als Fortbewegungsmittel auf einem aufsteigenden Ast, sind die kleinen Gefährte doch häufig wendiger und flexibler im Straßenverkehr als manch anderes Verkehrsmittel. Dennoch gibt es auch Schattenseiten der Scooter – sie werden oft achtlos stehen gelassen. Dies…
Jeder Mensch hat das Recht auf eine menschenwürdige und bezahlbare Unterkunft. Die Wohnungen im Astern- und Geranienweg erfüllen dieses Kriterium leider nicht immer. Das im Juli 2015 beschlossene Bauprogramm sieht eine Sanierung zwar vor, allerdings läuft diese nur sehr langsam…
Ab 11 Uhr wird an unserer Wahlkampfhütte eine Pflanzentauschbörse stattfinden. Ihr habt Pflanzen, die ihr abgeben könntet? Das wäre toll! Bringt sie vorbei. Parallel [...]
MehrEs macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]